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Schiewerling: Bildungspaket ist ein wichtiger Bestandteil langfristiger Arbeitsmarktpolitik

Berlin (ots) - Der deutsche Arbeitsmarkt ist weiter gekennzeichnet von einem stabilen Konjunkturaufschwung, wie die heutigen Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit belegen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

"Erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik muss mehr im Blick haben als die bloßen Beschäftigungs- oder Arbeitslosenzahlen. Für die Union gehört zu einer erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik auch, bessere Chancen auf sozialen Aufstieg und soziale Sicherheit zu ermöglichen. Daher haben sich CDU und CSU im Zuge der Regelsatz-Änderungen bei den Hartz-IV-Leistungen auch mit Milliarden-Beträgen für das Bildungspaket zugunsten der rund 2,5 Millionen Kinder aus Geringverdienerfamilien stark gemacht.

Die Eltern der bedürftigen Kinder haben es nun selbst in der Hand, ihnen das Mehr an Chancengerechtigkeit zu ermöglichen. Dafür müssen sie lediglich einen Antrag ausfüllen. Die Mittel für Bildung und Teilhabe stehen zur Verfügung.

Politik, Staat, Gesellschaft und Steuerzahler sind bei der Realisierung des in seinem Umfang beispiellosen Bildungs- und Teilhabepakets auch den vielen Forderungen aus Familien mit geringem Einkommen nachgekommen. CDU und CSU setzen daher auf das Verantwortungsbewusstsein der Eltern, diese neue Chance für ihre Kinder auch zu ergreifen. Die Kommunen und Jobcenter stehen ihnen genau wie die Bundesregierung mit Rat und Tat in der praktischen Umsetzung zur Seite.

Es ist überdies eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Auch Verbände und Vereine haben es in der Hand, die Angebote gezielt bekanntzumachen.

Für die Union ist klar: Die Initiative muss von den Eltern selbst ausgehen, wenn Staat und Gesellschaft die massive Hilfe und Förderung bereitstellen. Denn auch ein Sozialstaat darf und muss größtmögliche Eigeninitiative und Eigenverantwortung einfordern. Es ist nicht Aufgabe eines Sozialstaates, Bedürftigen große Hilfspakete noch hinterher zu tragen. Sonst würde er sich schnell einen Bruch heben.

Die Union ist optimistisch, dass die neuerliche Info-Offensive von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zusammen mit den Ländern und den ausführenden Kommunen ihre Erfolge im Sinne der Kinder und Jugendlichen erzielen wird.

Für CDU und CSU stellt das Bildungspaket insgesamt einen wichtigen Baustein dar, damit Kinder und Jugendliche aus bedürftigen Familien eine bessere Erwerbsperspektive auf dem Arbeitsmarkt erlangen. Es ist ein starkes Element einer nachhaltigen, auf Zukunft ausgerichteten Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik von CDU und CSU."

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