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Gröhe: Bleiberecht für traumatisierte bosnische Flüchtlinge ist Gebot der Humanität und Erfolg für das Parlament
Berlin (ots)
Der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Hermann Gröhe MdB, erklärt:
Die Entscheidung der Innenministerkonferenz, traumatisierten bosnischen Flüchtlingen, aber z.B. auch kosovarischen Waisenkindern, ein Bleiberecht in Deutschland einzuräumen, begrüße ich ausdrücklich. Diese Entscheidung ist ein Gebot der Humanität. Zu Recht hat das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) erklärt, mit dieser Entscheidung habe "die beeindruckende Geschichte der Aufnahme und Rückkehr der bosnischen Flüchtlinge ihren würdigen Abschluss gefunden".
Es war ein Bundestagsbeschluss auf der Grundlage eines Gruppenantrages von Abgeordneten aus den Reihen der SPD, der CDU/CSU, der F.D.P. und von Bündnis90/Die Grünen, der dieses Bleiberecht gefordert hat. Insofern ist die jetzige Entscheidung auch ein Erfolg des Parlaments. Dieser Erfolg ist insbesondere mit dem Namen von Dr. Christian Schwarz-Schilling verbunden. Der ehemalige Bundesminister, heute internationaler Streitschlichter für die Föderation und die Republika Srpska in Bosnien-Herzegowina, ist in den letzten Jahren zu einer zentralen Anlaufstelle für besondere Härtefälle aus den Reihen der bosnischen Flüchtlinge geworden. Christian Schwarz-Schilling hat diese Arbeit mit enormer Sachkunde und außerordentlichem persönlichen Engagement geleistet.
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