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Eichhorn: Gewalt gegen behinderte und pflegebedürftige Frauen bekämpfen!
Berlin (ots)
Zum Internationalen Tag "Nein zur Gewalt gegen Frauen" erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
Sexuelle Gewalt gegen behinderte Frauen ist ein Problemkomplex, der immer noch tabuisiert wird. Fehlt schon allgemein zur Gewalt gegen Frauen ausreichend fundiertes Datenmaterial, so sind an diesem Punkt die Erkenntnisse besonders unzureichend. Die Bundesregierung muss bei den von ihr geplanten Erhebungen diesen Themenbereich unbedingt umfassender untersuchen, damit eine bessere Grundlage für eine gezieltes Handeln geschaffen wird. Im Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen werden die besonderen Belange von behinderten und pflegebedürftigen Frauen von der Bundesregierung zu wenig beachtet. Hier besteht noch deutlicher Nachbesserungsbedarf.
Die Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen hat seit vielen Jahren ihren festen Platz in der deutschen Politik. Zahlreiche Projekte, Beratungsstellen und Informationen sowie das flächendeckende Netz an Frauenhäusern haben das öffentliche Bewußtsein verändert und die Situation von Frauen verbessert. Weitere intensive Arbeit gegen jede Form von Gewalt gegen Frauen ist eine wesentliche Aufgabe der Politik aller Ebenen.
Zu selten wird dabei die Gewalt gegen behinderte und pflegebedürftige Frauen in der Familie und in Einrichtungen thematisiert. Da diese Frauen oft besonders wehrlos sind, benötigen sie umso dringender den Schutz durch die staatliche Ordnung und Aufsicht. Das von der Bundesregierung kürzlich vorgelegte Heimgesetz wird diesbezüglich wohl eher mehr Bürokratie als Sicherheit für Frauen in Heimen schaffen. Betroffene und Angehörige müssen sich bei der Entscheidung für das Leben in einer Behinderten- oder Pflegeeinrichtung sicher sein können, dass sie keiner Form von Gewalt ausgesetzt sind.
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