CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Marschewski: Kultur zurück ins Innenministerium!
Berlin (ots)
Zu dem unwürdigen Hin und Her um den Abgang von Kultur-Staatsminister Michael Naumann erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erwin Marschewski MdB:
Das Gezerre um Naumanns Rücktritt auf Raten macht deutlich, dass er und mit ihm die Ausgliederung der Kulturabteilung aus dem Bundesministerium des Innern gescheitert ist.
Von Anfang an war nicht zu übersehen, dass die Schaffung eines "Kultur-Anhängsels" beim Kanzleramt auch der Befriedigung persönlicher Eitelkeiten diente:
Erste Aktion: Extra für Herrn Naumann wurde ein Gesetz geändert, damit er sich "Staatsminister" nennen durfte.
Derart ´gestärkt´ betrieb er eine Subventionspolitik nach Gutsherrenart, die zudem viel zu sehr auf Berlin konzentriert war.
Außerdem war die Abstimmung mit anderen nicht Naumanns Sache. Er wollte lieber allein bestimmen, statt um Mehrheiten ringen.
Mit seinem Artikel zur "Verfassungsfolklore" hat er sich wie ein Elefant im föderalistischen Porzellanladen benommen.
Es ist Zeit, zur kulturpolitischen Sacharbeit zurückzukehren. Dies wird am besten gelingen, wenn die Zuständigkeit für Kultur wieder dem Bundesministerium des Innern übertragen wird.
Innenminister Schily, der die Ausgliederung der Kulturzuständigkeit vor zwei Jahren nicht verhindern konnte, sollte sich nun in dieser Sache erneut einen Termin beim Kanzler geben lassen.
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