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Geis: Urheberrecht muss an digitale Techniken angepasst werden

    Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Erhebung einer Geräteabgabe
auf Computer und andere Geräte der digitalen Technik erklärt der
rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert
Geis MdB:
    
    Das Urheberrecht muss den jeweils neuesten Techniken folgen und
entsprechend an die aktuellen Möglichkeiten der Vervielfältigung
angepasst werden.
    
    Mit dem Siegeszug von Rundfunk, Schallplatten und Tonbandgeräten
in den 50er und 60er Jahren wurden die technischen Möglichkeiten
durch das Urheberrecht erfasst. Es wurde eine Geräteabgabe
eingeführt, die den Urhebern ihre Rechte sichern sollte. Die
Verbraucher und auch die Hersteller haben dadurch keinen Schaden
genommen.
    
    Die neuen digitalen Techniken erlauben es, mit Hilfe von
Computern, urheberrechtlich geschützte Werke in Ton oder Schrift ohne
großen Aufwand zu kopieren und zu vervielfältigen. Viele
technikbegeisterte Menschen brennen ihre eigenen CD's, laden Aufsätze
oder andere geschützte Werke auf ihren Computer herunter oder
kopieren Software.
    
    Es erscheint daher nur recht und billig, wenn im Urheberrecht
diese neuen Verfahren berücksichtigt und so den Urhebern die
angemessene Vergütung gesichert werden soll.
    
    Die Geräteabgabe ist hierzu einer der geeigneten Wege, weil
anderenfalls jeder einzelne Zugriff auf ein geschütztes Werk erfasst
werden müsste. Weder die Hersteller noch die Benutzer werden dadurch
in den Ruin getrieben. Selbstverständlich wird niemand
konfiskatorische Gebühren eintreiben wollen. Die Diskussion sollte
sich daher auf die Frage der Höhe beschränken. Im übrigen sollte die
Sicherheit im Internet verbessert werden.
    
    
    
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