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Hedrich: Absage von Präsident Chatami wäre schwerer Fehlschlag für Iran-Politik der Bundesregierung
Berlin (ots)
Zu Meldungen, der iranische Präsident Chatami erwäge die Absage seines für nächste Woche vorgesehenen Deutschlandbesuches, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Jürgen Hedrich MdB:
Der Besuch des iranischen Präsidenten Chatami ist von essentieller Bedeutung für die überfällige Verbesserung der iranisch-deutschen Beziehungen und den vorsichtigen Öffnungsprozess des Iran. Gegen ihn haben nicht nur die "Volksmodjahedin Iran" und andere exiliranische Organisationen, sondern auch diverse Menschenrechtsgruppen Proteste angekündigt, von deren Gewaltlosigkeit nicht in jedem Fall sicher ausgegangen werden kann.
Ich appelliere an die Bundesregierung, die von ihr bislang unternommenen Anstrengungen zur Verwirklichung dieses so wichtigen Besuches noch zu verstärken und alle in ihrer Macht stehenden Sicherheits- und Rechtsmaßnahmen zu ergreifen, um Präsident Chatamis Aufenthalt in Deutschland so störungsfrei wie möglich zu gestalten.
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