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06.07.2007 – 14:42

ZDF

Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte im "ZDF-Mittagsmagazin": Koalition muss neue Aufgabenstellungen festschreiben

Mainz (ots)

Nach zwei Jahren sollte die große Koalition die
Aufgaben, die nun vor ihr liegen, noch einmal neu festschreiben. Das 
betonte der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte von der 
Universität Duisburg-Essen im "ZDF-Mittagsmagazin" am 6. Juli 2007. 
"Es wäre jetzt wichtig, einen zweiten Koalitionsvertrag anzugehen, so
etwas wie eine Neuauflage. Was sind die Vorhaben, die man noch hat? 
Macht man das nicht, gibt es so einen stöhnenden und ächzenden 
Schlussprozess, den wir jetzt schon beobachten", sagte Korte. Dann 
dominiere das Misstrauen und nicht das, was man gemeinsam noch 
gestalten wolle.
Die große Koalition habe zwar einen Großteil der 
Koalitionsvereinbarung abgearbeitet, "aber eher wie eine 
Oberverwaltung, weniger wie eine Regierung. Weniger Neugestaltung, 
eher stattliche Selbstkorrekturen", bilanzierte Korte.
Gemeinsame Überschneidungspunkte zu finden, sei in einer großen 
Koalition so schwierig wie in einer kleinen. Es sei an der Zeit, ein 
paar Rituale neu zu überdenken, sagte Korte. "Muss man immer den 
Geschlossenheitswahn pflegen, bei jeder Parlamentsentscheidung immer 
alle mitzunehmen?", fragte Korte. Auch wenn sich eine große Koalition
unbeliebt mache - es könne ihr ja nicht schaden, da sie über eine 
große Mehrheit verfüge. "Niemand kann sich so unbeliebt machen, wie 
eine große Koalition - folgenlos."

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