BA betreibt wirtschaftliches Reisekostenmanagement
Nürnberg (ots)
Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) stellt klar, dass entgegen aktueller Medienberichterstattung keine 900 Dienstwagen geordert wurden. Richtig ist vielmehr, dass ein Leasingvertrag die Nutzung von maximal 300 Kraftfahrzeugen im Jahr ermöglicht. Die Laufzeit des Vertrages beträgt zwei Jahre mit einer einmaligen Verlängerungsoption von einem Jahr. Dieser Vertrag wurde Anfang November 2003 nach einer europaweiten Ausschreibung mit der Firma RocVin GmbH Berlin geschlossen. Im Rahmen der produktoffenen Ausschreibung wurden von Automobilherstellern und Vertriebsgesellschaften Fahrzeuge unterschiedlicher Typen angeboten (z.B. Citroen C5, Fiat Stilo, Ford Mondeo). Die Firma RocVin erhielt als günstigster Bieter den Zuschlag für das BMW-Modell 320 Diesel. Die Entscheidung für ein anderes Fabrikat hätte für die BA deutliche Mehrkosten zur Folge gehabt.
Die Firma RocVin liefert Fahrzeuge an eine Reihe von Behördenkunden; sie betreibt mit über hundert angestellten Berufskraftfahrern Fahrdienste für oberste Bundesbehörden, unter anderem für das Bundeskanzleramt, das Bundespräsidialamt und mehrere Bundesministerien.
Der Bestand an Dienstkraftfahrzeugen der BA reduziert sich von 744 im Jahr 2003 auf 533 im Jahr 2004. Im Haushaltsjahr 2002 waren 812 Dienstwagen im Einsatz. Die Fahrzeuge dienen zur Durchführung von dienstlichen Aufgaben in bundesweit rund 800 Standorten (Geschäftsstellen, Arbeitsämter, Landesarbeitsämter, Zentrale). Dazu gehören auch Kleinbusse und Kleintransporter für die Bereiche der Arbeitsmarktinspektion zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung. 141 dieser Fahrzeuge werden zu Jahresbeginn 2004 an die Bundeszollverwaltung verkauft.
Dienstfahrzeuge werden grundsätzlich je nach Wirtschaftlichkeit geleast oder gekauft. Pkw werden im Regelfall geleast. Insgesamt legen Mitarbeiter der BA damit jährlich rund 21 Millionen Kilometer zurück.
Die in dem Medienbericht genannte Größenordnung des Geschäftsvolumens - 22 Millionen Euro - betrifft nicht den Haushalt der BA, sondern das Auftragsvolumen zwischen der Firma RocVin und BMW. Im Haushaltsplan der BA ist ein Gesamtbetrag von vier Millionen Euro für 2004 gegenüber 4,3 Millionen Euro für 2003 für den Unterhalt der eigenen Kraftfahrzeuge enthalten (Treibstoff, Versicherungen, Wartung). Für Leasingraten und Geräte-Mieten (z.B. Kopiergeräte) sind weitere vier Millionen Euro für 2004 veranschlagt, davon rund 570.000 Euro für das gesamte Kraftfahrzeug-Segment.
Der Verwaltungsrat hat in seiner Sitzung vom 14. November 2003 die Haushaltsansätze für das Jahr 2004 gebilligt. Der Haushaltsplan der BA wird nach der Genehmigung durch die Bundesregierung öffentlich.
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