Gerster weist Kritik von Christa Sager zurück
Nürnberg (ots)
Der Vorstandsvorsitzende der Bundesanstalt für Arbeit (BA), Florian Gerster, hat sich gegen Kritik der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Christa Sager, am Sparkurs der BA und am Reformprozess verwahrt und Frau Sager nach Nürnberg eingeladen. Gerster: "Zum Sparkurs der Bundesanstalt für Arbeit gibt es keine Alternative. Er ist von der Bundesregierung und der Selbstverwaltung festgelegt worden. Auch wenn ein Bundeszuschuss nötig werden sollte, muss der Sparkurs fortgesetzt werden. Vor allem Politiker der Grünen haben immer wieder eine Qualitätssicherung der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen angemahnt. Es ist nicht nachvollziehbar, dass dies jetzt, wo es geschieht, wieder in Frage gestellt wird, offensichtlich in Reaktion auf verständliche Sorgen Betroffener. Ich lade Frau Sager zu einem Informationsbesuch ein."
Gerster verwies darauf, dass die Landesarbeitsämter und Arbeitsämter und deren Verwaltungsausschüsse Mitverantwortung bei der Umsetzung der Arbeitsmarktpolitik haben. Gerster: "Das ist im Sozialgesetzbuch III so geregelt. Trotz der notwendigen Einsparungen haben die Arbeitsämter auch in diesem Jahr erhebliche Mittel für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zur Verfügung. Die dafür im Haushalt enthaltenen 21,5 Milliarden Euro müssen ergebnisorientiert und qualitätsgesichert eingesetzt werden. In den ersten drei Monaten dieses Jahres sind über 800.000 Arbeitslosen und Arbeitsuchenden Fördermaßnahmen zugute gekommen. Das sind mehr als im ersten Quartal 2002. Die Steigerung war nur möglich, weil die BA im Einzelfall Maßnahmen verkürzt und neue Instrumente einsetzen kann, die die Eingliederung im ersten Arbeitsmarkt zum Ziel haben."
Der Reformprozess der Bundesanstalt für Arbeit laufe programmgemäß. Gerster: "Wir liegen im Plan. Die Reformen werden bis Ende nächsten Jahres in groben Zügen umgesetzt sein. Im Vergleich zur Transformation anderer Großorganisationen ist das ein sehr ehrgeiziger Zeitplan.
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