eco - Verband der Internetwirtschaft e. V.
Vereinbarung zur verstärkten Zusammenarbeit bei der Bekämpfung kinderpornografischer Inhalte im Internet unterzeichnet
Köln (ots)
Bundeskriminalamt, Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco), Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM), jugendschutz.net und Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) arbeiten zukünftig enger zusammen.
Wiesbaden/ Köln, 22. November 2007 - Mit dem Ziel, die Verbreitung strafbarer - insbesondere kinderpornografischer - Inhalte im Internet in Deutschland einzudämmen, haben die Betreiber der Internetbeschwerdestellen FSM, eco und jugendschutz.net mit dem Bundeskriminalamt und der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eine Kooperationsvereinbarung getroffen.
Die Vereinbarung wurde heute in Wiesbaden von Sabine Frank, Geschäftsführerin der FSM, Elke Monssen-Engberding, Vorsitzende der BPjM, Petra Meier, stellvertretende Vorsitzende der BPjM, Friedemann Schindler, Leiter jugendschutz.net, Prof. Michael Rotert, Vorstands-vorsitzender eco und BKA-Präsident Jörg Ziercke unterzeichnet. Die seit Jahren bestehende Zusammenarbeit bei der Weiterleitung, Bearbeitung und Verfolgung von Hinweisen auf kinderpornografische Inhalte im Internet soll durch eine verstärkte Koordination und gegenseitige Information aller Beteiligten noch effektiver werden.
In Deutschland haben Bürger neben der Anzeigenerstattung bei jeder Polizeidienststelle die Möglichkeit, strafbare, jugendgefährdende und entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte im Internet bei Internet-Beschwerdestellen zu melden. Daraufhin werden Verfahren eingeleitet, die zur Beseitigung oder Abänderung der Inhalte führen. Im Bereich kinderpornografischer Inhalte im Internet besteht seit vielen Jahren eine enge und effektive Zusammenarbeit zwischen dem BKA und den Beschwerdestellen.
In der Vergangenheit konnten durch den gegenseitigen Austausch mit dem BKA bereits einige Erfolge bei der Bekämpfung von Kinderpornografie erzielt werden. So wurde 2005 ein 29-jähriger Tatverdächtiger vor dem Landgericht Magdeburg wegen bandenmäßiger Verbreitung von Kinderpornos im Internet zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Er hatte zuvor auf Online-Plattformen mit bis zu 17.000 Mitgliedern anderen Internetnutzern die Möglichkeit geboten, kinderpornografische Dateien herunterzuladen. Auslöser der Ermittlungen war eine Anzeige des eco-Verbandes beim BKA. Nach der Auswertung des Rechners des Beschuldigten wurden darüber hinaus unter Koordinierung von Interpol und Bundeskriminalamt im Rahmen der "Operation Marcy" rund 26.500 Verdächtige in 166 Staaten ermittelt, darunter 530 in Deutschland.
Die erfolgreiche Zusammenarbeit soll in den kommenden Jahren durch die vereinbarte Kooperation weiter intensiviert werden. So soll die schnelle Beseitigung sowohl strafrechtlich relevanter, als auch jugendgefährdender Inhalte aus dem Internet unter Nutzung aller zur Verfügung stehenden Mittel systematisiert werden. Ausgelotet werden zudem auch Möglichkeiten der Kooperation bei anderen Arten von unzulässigen und jugendgefährdenden Inhalten, bei denen die Arbeit der BPjM und die der Beschwerdestellen eine wichtige Ergänzung zur Arbeit des BKA darstellen. "Die Verbreitung kinderpornografischer und jugendgefährdender Inhalte über das Internet ist eine sehr große Gefahr für unsere Kinder und Jugendlichen und stellt einen nicht zu duldenden Angriff auf die Gemeinschaft dar. In diesem hoch sensiblen Bereich müssen wir geschlossen an einem Strang ziehen", so der eco-Vorstandsvorsitzende Prof. Michael Rotert anlässlich der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung in Wiesbaden. "Durch die jetzt erfolgte intensive Bündelung unterschiedlicher Maßnahmen verschiedener Organisationen und deren sehr effiziente Koordination haben wir ein sehr dichtes Netz geknüpft, durch das die Täter nicht mehr so einfach durchschlüpfen können."
eco (www.eco.de) ist seit über zehn Jahren der Verband der Internetwirtschaft in Deutschland. Die mehr als 360 Mitgliedsunternehmen beschäftigen über 250.000 Mitarbeiter und erwirtschaften einen Umsatz von ca. 45 Mrd Euro jährlich. Im eco-Verband sind die rund 190 Backbones des deutschen Internet vertreten. Verbandsziel ist es, die kommerzielle Nutzung des Internet voranzutreiben, um die Position Deutschlands in der Internet-Ökonomie und damit den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Der eco-Verband versteht sich als Interessenvertretung der deutschen Internetwirtschaft gegenüber der Politik, in Gesetzgebungsverfahren und in internationalen Gremien.
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