Das Erste
"Menschen bei Maischberger" am Dienstag, 2. November 2010, 22.45 Uhr im Ersten
München (ots)
Das Thema: "Aufschwung XXL: Warum verprügeln wir Schwarz-Gelb?" Zu Gast: Ursula von der Leyen (Bundesarbeitsministerin, CDU) Andrea Nahles (SPD-Generalsekretärin) Daniel Bahr (Staatssekretär, FDP) Klaus Ernst (Parteivorsitzender Die Linke) Georg Kofler (Unternehmer) Hans-Ulrich Jörges (Journalist) Ursula von der Leyen Weniger als drei Millionen Arbeitslose: Die Bundesarbeitsministerin freut sich über die neue Niedrigrekordmarke. Der Rückgang sei ein großer Erfolg "für die Menschen, die Tarifpartner, für die Bundesagentur für Arbeit", aber auch für die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung, so Ursula von der Leyen. Die neue Herausforderung sieht sie im Fachkräftemangel: "Das wird das dominante Thema auf dem Arbeitsmarkt sein." Andrea Nahles Die SPD-Generalsekretärin sieht in der sinkenden Arbeitslosigkeit das Ergebnis sozialdemokratischer Beschäftigungspolitik, die in der Krise mit aktiver Konjunktur- und Arbeitsmarktpolitik entschlossen gegengesteuert habe. Dagegen kritisiert Andrea Nahles "das Chaos, das Schwarz-Gelb stiftet". Gerade die Arbeitsmarktpolitik und das Sparpaket seien ein "sozialpolitischer Offenbarungseid". Daniel Bahr Trotz der schlechten Umfragewerte für die FDP - der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium steht zu der schwarz-gelben Regierungsarbeit. So verteidigt Daniel Bahr den sozialpolitischen Kurs, etwa bei der Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze: "Die christlich-liberale Koalition hat alle im Blick, den Leistungsempfänger genauso wie die Arbeitnehmer. Wir denken auch an die, die mit ihren Steuern den Sozialstaat erst ermöglichen." Klaus Ernst Der Vorsitzende der Linken fordert deutliche Lohnerhöhungen: "Denn dieser Aufschwung gehört den Arbeitnehmern." Für Unternehmen, Großverdiener und Vermögende gebe es Steuernachlässe, für die sozial Schwachen aber würden die Leistungen gekürzt, bilanziert Klaus Ernst nach einem Jahr schwarz-gelber Bundesregierung. Georg Kofler Für den Firmeninhaber und Investor liegt der Wirtschaftsboom eindeutig an der Kreativität der deutschen Unternehmen. "Wie kommen Politiker darauf, den Aufschwung für sich zu reklamieren?", fragt Georg Kofler. Der Manager fordert eine weitere Flexibilisierung des Kündigungsschutzes, damit Unternehmer beim nächsten Abschwung besser reagieren können. Hans-Ulrich Jörges "Deutschland hat sich neu erfunden. Wir sind nicht mehr der kranke Mann Europas, wir sind der Kraftprotz, ein Vorbild für die Welt", schreibt der Journalist in seiner wöchentlichen "stern"-Kolumne über das neue deutsche Wirtschaftswunder. Zudem verbessere der demografische Wandel die Perspektiven dauerhaft bei Jobs und Lehrstellen, glaubt Hans-Ulrich Jörges, Mitglied der "stern"-Chefredaktion.
"Menschen bei Maischberger" ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit der Vincent TV GmbH. (Redaktion: Carsten Wiese)
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