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RNZ: Papier ohne Wert - Kommentar zu Verträgen mit Zuwanderern

    Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Es klingt nach einer ebenso simplen wie effektiven Lösung: Einwanderer werden per Vertrag dazu verpflichtet, Deutsch zu lernen und die hiesigen Grundwerte zu akzeptieren. Im Gegenzug sagt der Staat Hilfen bei der Eingliederung in die Gesellschaft zu. In der Tat mag sich mancher Migrant durch seine Unterschrift gebunden fühlen - steht er doch mit seinem Namen für die Erfüllung der Vereinbarungen ein. Zudem würde ein solches Papier allen Einwanderern verdeutlichen, dass sie mit dem Zuzug in die deutsche Gesellschaft auch Pflichten haben - und eine gewisse Anpassungsbereitschaft erwartet wird. Um in der Praxis Beachtung zu finden, muss ein Vertrag aber konkrete Vereinbarungen enthalten und einer regelmäßigen Kontrolle unterliegen. Handelt es sich nur um einen symbolischen Akt, dem bei Nichtbeachtung keinerlei Sanktionen folgen, wird der Effekt schnell verpuffen. Zumal sich unter Einwanderern schon im Vorfeld herumsprechen dürfte, dass man sich nicht darum zu kümmern braucht. Ein Vertrag mit Zuwanderern ist daher ein gutes Mittel, um Maßnahmen zur Integration zu kommunizieren und ihnen Nachdruck zu verleihen. Ein Ersatz dafür ist er aber nicht. Von einer guten Idee bliebe dann nur ein Papier ohne Wert.

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