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08.08.2019 – 21:00

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: ein Kommentar zur SPD

Bielefeld (ots)

Linker als die Linkspartei und ökologischer als die Grünen. So hat der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Ausrichtung seiner Partei beschrieben. Der Mann hat Recht: Die SPD ist auf links-grünem Kurs. Insofern ist es nur folgerichtig, über Bündnisse jenseits der Großen Koalition nachzudenken, zumal es für Union und SPD auf Bundesebene ohnehin nicht mehr reichen würde. Und die inhaltlich-ideologischen Gemeinsamkeiten gibt es mit Linken und Grünen. Wegen der Stärke der Ökopartei erreicht das linke Spektrum addiert etwa 46 bis 47 Prozent. Das könnte für eine Stimmenmehrheit im Bundestag sogar knapp reichen. Diese Mehrheit gab es schon einmal. Von 2013 bis 2017 hatten SPD, Linke und Grüne 320 Sitze - von 630. Dass die SPD sich nicht traute, lag zum einen an den Zugeständnissen der Union und zum anderen an Oskar Lafontaines Einfluss bei der Linken. Sollte sich die Chance nach der nächsten Bundestagswahl wieder eröffnen, käme es für die Grünen zum Schwur: Wären sie so bürgerlich, wie sie vorgeben zu sein, würden sie Juniorpartner der Union. Wer macht das, wenn er selbst ins Kanzleramt ziehen kann?

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Scholz Stephan
Telefon: 0521 585-261
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