Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Zustand der SPD
Bielefeld (ots)
Dass es am Zwischenruf des ehemaligen Parteivorsitzenden lag, ist dann wohl doch eher unwahrscheinlich. Die Nachricht aber ist trotzdem gut: Nur sechs Tage nimmt sich die SPD Zeit für die Sondierungen mit der CDU/CSU, bevor ein Parteitag am 21. Januar entscheiden soll, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommt. Sigmar Gabriel indes bleibt ein Phänomen. Mit seinem Gastbeitrag »Sehnsucht nach Heimat« im Magazin »Der Spiegel« hat er Martin Schulz, Andrea Nahles und Co. ordentlich unter Druck gesetzt. Denn der Noch-Außenminister schreibt, es sei »für die Frage des Überlebens der Sozialdemokratie in diesem Land relativ egal, ob wir in die Regierung gehen oder nicht«. Und weiter: »Ich bin der Überzeugung, dass die Krise der deutschen Sozialdemokratie weniger etwas mit einem Regierungsbündnis mit den Konservativen in Deutschland zu tun hat als mit völlig veränderten Rahmenbedingungen für sozialdemokratische Politik.« Endlich, möchte man rufen, endlich sagt es einer! Endlich tritt einer der unter Sozialdemokraten weit verbreiteten Autosuggestion entgegen, wonach Angela Merkel quasi allein für den drohenden Untergang der SPD verantwortlich sei. Welch eine Überhöhung der Kanzlerin! Und welch ein Armutszeugnis für die älteste deutsche Partei, die doch den Stolz auf ihre 150-jährige Geschichte in sich tragen und diesen auch nach außen sichtbar machen müsste. Gewiss darf man fragen, warum Gabriel seine Weisheit nicht unters Parteivolk gebracht hat, als er SPD-Chef war. Sieben lange Jahre hatte er Zeit dazu. Nun ist allein der Zeitpunkt der Veröffentlichung eine Provokation. Und zweifelsohne dürfte sein Plädoyer auch eines in eigener Sache sein. Ist es doch ein offenes Geheimnis, dass der Mann zu gern Minister bliebe - in welcher Ressortzuständigkeit auch immer. Doch wird eine Aussage nicht allein deshalb unwahr, weil sie von Sigmar Gabriel stammt. Und auch wenn vieles in seinem Beitrag »holzschnittartig und provokativ« ist, wie er einräumt, bleibt sein Impuls lohnenswert. Der Impuls, der lautet: Genossen, schaut nach vorn und nicht nur zurück! »Nach vorn schauen« aber verlangt mehr als eine Antwort auf die Frage, was man in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU durchsetzen kann. Das genau ist ja der Trugschluss, dem die Sozialdemokraten schon in den zurückliegenden beiden Großen Koalitionen erlegen sind. Sie haben viel, beinahe alles durchgesetzt und sind dennoch nicht vom Wähler belohnt worden. Warum? Weil die SPD immer bloß die Gegenwart verwaltet hat. Ihre alte Stärke jedoch wird die SPD nie wieder gewinnen, weil sich ihre alten Milieus längst aufgelöst haben. Ein Phänomen, das nicht auf Deutschland beschränkt ist, wie Gabriel ebenfalls sehr richtig bemerkt. Neue Stärke kann die Partei nur aus einer konsequenten Zukunftsorientierung gewinnen. Einem Feld übrigens, in dem die Merkel-Union eine dramatisch offene Flanke bietet. Aber kann und will die SPD diese auch nutzen? Das ist die Frage - und nicht, welche Rolle Sigmar Gabriel dabei spielt.
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