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BDI zum IT-Gipfel: IT-Technologien am Standort Deutschland stärken
Berlin (ots)
"Die systematische Entwicklung der IT-Technologien als Schlüsselindustrie hat auch für das Innovationstempo anderer Branchen eine herausragende Bedeutung", erklärte Carsten Kreklau, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung. Immer mehr würden Innovationen in Informations- und Kommunikationstechnologien weltweit zum Motor für Produktivität und Wachstum. Mit mehr als 87 Mrd. EUR Bruttowertschöpfung (2004) zähle die informations- und kommunikationstechnologische Industrie heute bereits zu den größten Industriebranchen in Deutschland. "Daher begrüßt der BDI den IT-Gipfel der Bundesregierung am kommenden Montag und erwartet politischen Rückenwind für investitionsfreundliche Rahmenbedingungen und für konkrete Leitprojekte, die dort gemeinsam angestoßen werden sollen", sagte Kreklau.
Verschiedene Techniken, Wertschöpfungsketten und Märkte vernetzten sich immer mehr. Internet-Fernsehen (IPTV), multifunktionale 3G-Handys, Triple Play sind Beispiele dieser Konvergenz. "Gerade mit Blick auf Europa, aber auch für Bund und Länder gilt, dass wir eine moderne Medien- und Kommunikationsordnung mit einfachen und abgestimmten Regelungsstrukturen brauchen", so Kreklau. "Durch unklare Bestimmungen und mangelnde Abgrenzung der verschiedenen Gesetze zueinander wissen Anbieter häufig nicht, in welchem rechtlichen Rahmen sie sich bewegen. Und Rechtsunsicherheit hemmt die unternehmerische Initiative. Mehr als bedenklich ist deshalb auch die Entwicklung, dass über die Festlegung der Rahmenbedingungen hinaus die Inhalte neuer Medien zunehmend reguliert werden. Keinesfalls darf das höchste Regulierungsniveau zur Richtschnur für weitere Maßnahmen werden. Das erhebliche wirtschaftliche Potenzial neuer Dienste wird durch ein enges regulatorisches Korsett im Keim erstickt. Auch die Ausdehnung der 'alten' Rundfunkgebühr auf moderne Medien war ein Fehler, der möglichst bald behoben werden sollte", forderte Kreklau.
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