BGA Bundesverb. Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.

Observer 02 - Die Parteienwahlprogramme unter der Lupe
Wachstum entfesseln!

    Berlin (ots) - "Um das für Deutschland notwendige Wachstum zu
schaffen, brauchen wir Erneuerung in fast allen Politikbereichen.
Wähler, die diesen Wege beschreiten wollen, müssen wissen, dass die
großen Volksparteien alleine nicht in der Lage sind, dieses Wachstum
zu entfesseln." Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des
Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA), bei
Vorstellung der BGA-Broschüre "Observer 02" in Berlin. Der BGA hat
darin die Wahlprogramme der Parteien im Hinblick auf einen
attraktiven Wirtschafts-, Investitions- und Beschäftigungsstandort
Deutschland unter die Lupe genommen. Was wollen die Parteien
wirklich? Und wo drücken Sie sich vor klaren Aussagen?
    
    Entscheidende Aufgabe einer zukünftigen Bundesregierung wird sein,
die Rahmenbedingungen für ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum zu
schaffen, und zwar oberhalb der Beschäftigungsschwelle von 2,3
Prozent.
    
    "Wirtschaftswachstum ist kein Selbstzweck, sondern vielmehr die
Grundvoraussetzung für die nachhaltige Sicherung sozialer
Gerechtigkeit. Dazu gehört auch adäquate Anerkennung von Leistung",
so der BGA-Präsident.
    
    Ziel des Observer 02 ist, die Leitgedanken der Parteien klar
herauszuarbeiten und dem Wähler Entscheidungshilfen auf objektiver
Basis unter wirtschaftspolitischen Aspekten anzubieten. Insgesamt 12
Themenbereiche hat der BGA definiert, die wesentlich den Rahmen für
Wachstum abstecken. In einem darin angelegten Raster finden sich
entscheidende Wachstumsfaktoren. Anschließend wurde geprüft, was die
einzelnen Parteien dazu sagen und die Antworten in einem Spektrum von
drei Pluspunkten über neutral bis zu drei Minuspunkten bewertet.
    
    Aus der Analyse wird deutlich, dass die FDP als Katalysator für
ein starkes Wirtschaftswachstum gebraucht wird. Gemeinsam mit der
Union wird dieses Wirtschaftswachstum deutlicher und langfristiger
ausfallen als in einer Koalition mit der SPD. Eine Fortsetzung der
bestehenden Koalition würde keine nennenswerten Wachstumsimpulse
erwarten lassen. Eine Bundesregierung mit Einbeziehung der PDS würde
günstigstenfalls zu Stagnation führen. Auch eine große Koalition aus
Union und SPD lässt aufgrund fehlender Reformphantasie keine
wesentlichen nennenswerten langfristigen Wachstumsimpulse erwarten
lassen oder freisetzen.
    
    Ausdrücklich wird auf eine Wahlempfehlung verzichtet, so Börner.
"Vielmehr soll der Wähler nach persönlicher Abwägung bewusst
entscheiden, welche Partei er am 22. September wählt - ob er mehr
oder weniger Wachstum wünscht. Weniger Wachstum bedeutet allerdings
zugleich Verzicht auf Wohlstand!"
    
ots Originaltext: Bundesverband des Deutschen
Groß- und Außenhandels BGA
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