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GSG 9: lange Befehlswege gefährden Auslandseinsätze - Wiefelspütz: Einsätze drohen zu scheitern

Hamburg (ots) - Die Eliteeinheit der Bundespolizei GSG kämpft bei Auslandseinsätzen nach Informationen von NDR Info immer noch mit organisatorischen Problemen. Danach sind die Befehlswege auch zwei Jahre nach der gescheiterten Befreiung des deutschen Containerschiffs "Hansa Stavanger" zu lang. Die sogenannte "Besondere Aufbauorganisation", die dem zuständigen Polizeiführer bei Auslandseinsätzen zur Verfügung steht, sitzt nach Angaben des Bundesinnenministeriums im Polizeipräsidium in Potsdam. Und auch der Polizeiführer des Einsatzes muss nicht vor Ort sein. Für den Innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Dieter Wiefelspütz, ist das fast eine Garantie dafür, dass solche Einsätze scheitern. Der zuständige Kommandeur des Einsatzes müsse ständig vor Ort sein.

Die Befreiung der Hansa-Stavanger war im April 2009 abgebrochen worden, weil es zwischen der GSG 9, dem Präsidium der Bundespolizei in Potsdam und dem Bundesinnenministerium unterschiedliche Einschätzungen der Erfolgsaussichten gab. Der Kommandeur der GSG 9, Olaf Lindner, sagte auf NDR Info: "Ich bin nach wie vor fest davon überzeugt, dass wir im Einsatz Erfolg gehabt hätten, weil wir einen Operationsplan sehr detailliert ausgearbeitet haben und diesen Operationsplan mehrfach in der Praxis geübt haben." Die Bundespolizei-Führung in Potsdam befürchtete, dass es nicht gelingen würde, alle Geiseln an Bord der Hansa-Stavanger zu befreien, da sie sich an verschiedenen Orten befanden. Schließlich zogen die Vereinigten Staaten ihre Erlaubnis zurück, den amerikanischen Hubschrauberträger USS Boxer als Basis-Schiff für die GSG 9 zu nutzen.

Solche Reibereien sollten in Zukunft eigentlich verhindert werden. Der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble bestimmte 2009, dass in Zukunft der GSG 9-Kommandeur vor Ort die Befugnis hat zu entscheiden, ob ein Zugriff erfolgt oder nicht. Doch dieser Erlass wurde von Schäubles Nachfolger Thomas de Maiziere zurückgenommen. Jetzt kann ein Auslandseinsatz der GSG 9 theoretisch auch von Potsdam aus geführt werden.

Dieter Wiefelspütz sagte auf NDR Info, die operative Führung vor Ort könne nur der Kommandeur vor Ort wahrnehmen. "Wenn man für jeden einzelnen konkreten Einsatzbefehl in Berlin nachfragen muss, geht das zwangsläufig schief."

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31. März 2011

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