Plausibel
Kommentar von Christoph Cuntz zur vorläufigen Kabinettsliste
Mainz (ots)
Bislang ist wenig über die Inhalte nach außen gedrungen, auf die sich SPD, Grüne und FDP in ihren Koalitionsverhandlungen verständigt haben. Ausgerechnet beim Personal soll das jetzt anders sein? Die vorläufige Kabinettsliste, die in Berlin kursiert, muss mit aller Zurückhaltung bewertet werden. Offenbar ist sie durchgestochen worden, um die Tragfähigkeit einer solchen Besetzung auszuloten. Vieles, was da zu lesen ist, erscheint plausibel: Das Justizministerium wieder für die FDP, die sich ohnehin als Rechtsstaatspartei begreift, und für FDP-Chef Christian Lindner das Finanzministerium. Weil das auch Robert Habeck von den Grünen gerne gehabt hätte, wird er Superminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Annalena Baerbock hat nicht den erhofften Wahlerfolg für die Grünen eingefahren, ein Ministerium muss es dennoch sein für sie. Im Außenministerium hätte man zwar lieber Habeck gehabt. Die Diplomaten werden wohl die auf Völkerrecht fokussierte Baerbock kaum als Ausdruck von Wertschätzung ihrer Arbeit begreifen. Bei alledem war Olaf Scholz in Hamburg nicht dafür bekannt, Personalentscheidungen allzu früh bekannt zu geben. Ohnehin muss eine endgültige Kabinettsliste die Empfindlichkeiten der Landesverbände berücksichtigen. So ist die Südhessin Christine Lambrecht als Innenministerin zwar vorstellbar. Doch hat sich für diesen Posten ihr Parteifreund, der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius, empfohlen. Nur: Mit Hubertus Heil gilt ein Sozialdemokrat aus Niedersachsen bereits als gesetzt. Er soll wieder Arbeitsminister werden.
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