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30.05.2017 – 20:00

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Militärgeheimdienst wird Ministerium unterstellt Nur ein Anfang Dirk Müller

Bielefeld (ots)

Es passiert Bemerkenswertes bei der Bundeswehr. Nein, gemeint ist nicht der Trageversuch, bei dem 60 Probantinnen derzeit Umstandsuniformen für schwangere Soldatinnen testen, denen die herkömmliche Kampfmontur wegen des wachsenden Babybauchs nicht mehr passt. Diese Innovation vollzieht nur nach, was in Armeen anderer Staaten längst Standard ist. Entscheidender sind die Neujustierungen, die Ministerin von der Leyen mit Verweis auf die Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen und gefährlichen Offizier Franco A. und seine Spießgesellen in ihrem Zuständigkeitsbereich vornimmt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD), bisher der Streitkräftebasis und damit eher dem zentralen militärischen Dienstleistungsbereich zugeordnet, wird direkt dem Verteidigungsministerium unterstellt und damit ChefInnen-Sache. Die Aufdeckung und Abwehr extremistischer, potentiell terroristischer Bedrohungen innerhalb der Streitkräfte hatte gefährliche Lücken. Der Verdacht, ein Nazi-Netzwerk innerhalb der Truppe könnte Anschläge geplant haben, hat das Vertrauen in die Parlamentsarmee und ihre Führung schwer erschüttert. Warnzeichen wurde ignoriert, Verdachtsmomente nicht weiter gemeldet, Erkenntnisse möglicherweise vertuscht. Wenn die Ministerin das Vertrauen nicht wieder herstellen kann, muss sie ihren Posten räumen. Der MAD ist ein Teil des Systems. Alle Führungsebenen der Bundeswehr gehören auf den Prüfstand. Von der Leyen hat das angekündigt und muss es nun durchziehen.

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