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07.10.2015 – 21:30

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kanzlerin entmachtet de Maizière Minister auf Abruf THOMAS SEIM

Bielefeld (ots)

Politik ist kein Kinderspiel. Da muss man hart sein, wenn man im Alltagsbetrieb nicht untergehen will. Hart gegen sich selbst, vor allem aber hart gegen andere. Thomas de Maizière ist ein ehrlicher, treuer Diener seiner Kanzlerin, ein Beamter, der sich aufs Administrieren versteht. Die Politik-Ränkespiele um Botschaften, Macht und Einfluss sind ihm nicht unbekannt, aber wesensfremd. Nun ist aus dem treuen Diener ein Opfer geworden. Die Organisation der Flüchtlingsfragen, die durch die Bewegung nach Deutschland zur zentralen und großen Aufgabe der Bundesregierung gewachsen ist, hat Thomas de Maizière nicht in den Griff bekommen. Dazu hat er mit der Kritik an Flüchtlingen und dem Beispiel von den Ausländern, die angeblich Hunderte von Kilometern mit Taxis durch Deutschland fahren, den Kurs der Bundeskanzlerin gekreuzt. Also hat Merkel ihn entmachtet. Das ist an der Spitze des Staates so: Man wird schnell zur "lahmen Ente", zum Minister auf Abruf, wenn man der Mächtigsten ins Gehege läuft. Man könnte es bei dieser schicksalhaften Betrachtung belassen, wenn de Maizière nicht zu den Kandidaten für eine Merkel-Nachfolge gezählt worden wäre. Ebenso wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die von einer Plagiatsaffäre um ihren Doktortitel gelähmt wird. Kanzleramtsminister Altmaier aber, der nun Merkels Flüchtlingspolitik koordiniert, ist sicher ein veritabler Verwalter. Ein Nachfolger der Kanzlerin ist er nicht. Merkel hat sich also noch einmal mächtiger gemacht im Berliner Politikbetrieb. Nun muss ihr allerdings auch die Bewältigung der Herausforderungen durch die Flüchtlingsbewegung gelingen. Sie ist ab sofort allein dafür verantwortlich. Es wird wieder etwas einsamer um die Kanzlerin.

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