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05.06.2013 – 20:45

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Verteidigungsminister zum Drohnen-Debakel Geschickte Strategie CARSTEN HEIL

Bielefeld (ots)

Es ist eine üble Tradition im Bundesverteidigungsministerium, dass Rüstungsprojekte im Desaster enden oder zumindest kurz davor. Jäger 90/Eurofighter, der Kampfhubschrauber Tiger, das Transportflugzeug A 400M: Alle Projekte liefen kostentechnisch und zeitlich hoffnungslos aus dem Ruder, wurden bei Fertigstellung fast nicht mehr gebraucht. Jetzt der sehr späte, vielleicht zu späte Stopp der Drohne Euro Hawk. Doch nie stürzte ein Minister über die Probleme. Für Thomas de Maizière könnte es zwar eng werden, aber ein Sturz ist beim gegenwärtigen Stand der Dinge unwahrscheinlich. Der Minister verfolgt eine geschickte Strategie. Er räumt Fehler ein, kündigt aber nicht zu früh personelle Konsequenzen an, behält sie sich indes vor. Anders als Innenminister Schily, der 2003 im Debakel ums NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht öffentlich seine verantwortlichen Staatssekretäre niedermachte, zeigt de Maizière Zurückhaltung. Das hat etwas Solides, er will den Eindruck eines Bauernopfers vermeiden. Da sogar der Bundesrechnungshof für den späten Drohnen-Stopp Verständnis hat, wird der Minister sein Amt retten. Zudem ist er für die CDU und die Kanzlerin zu wichtig, als dass Angela Merkel ihn vorschnell aufgeben könnte. Die Sache ist damit freilich nicht geklärt.

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