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06.11.2012 – 19:43

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Von der Leyen und die Zuschussrente Auf verlorenem Posten ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld (ots)

Vor einigen Wochen hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen Schockwellen ausgesandt. In dramatischen Farben malte sie die kommende Altersarmut an die Wand. Sie wollte für Geringverdiener eine "Zuschussrente" durchpauken und drohte im Falle der Verweigerung zwischen den Zeilen sogar mit Rücktritt. Von der Leyens Engagement in allen Ehren: Doch am Tag nach dem Koalitionsgipfel zeichnet sich ab, dass die Ministerin im schwarz-gelben Bündnis auf verlorenen Posten steht. Oder man kann es auch so sagen: Der Berg kreißte und gebar ein Mäuslein. Das fällt extrem verhungert aus: Statt 850 Euro Zuschussrente soll es demnächst 700 Euro "Lebensleistungsrente" geben. Der Namen für diese Maßnahme mutet gigantisch an, doch die tatsächliche Leistungshöhe ist mager und sicherlich kein wegweisender Beitrag gegen Altersarmut. Das allerletzte Wort mag in dieser Sache noch nicht gesprochen sein, aber schon die finanziellen Engpässe sprechen dafür, dass es eher bei den 700 Euro bleibt. Für die Arbeitsministerin wäre es vielleicht an der Zeit sich und anderen einzugestehen, dass sie verloren hat.

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