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18.11.2010 – 19:30

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Warnung vor Terrorgefahr in Deutschland Unsichtbare Bedrohung NICOLE HILLE-PRIEBE

Bielefeld (ots)

Hinterher ist man immer schlauer - und vorher? Für die Bürgerinnen und Bürger ist die Bedrohung schwer einschätzbar. Die Informationen kommen häppchenweise und bleiben vage. Umso konkreter die Sicherheitsmaßnahmen, die Bund und Länder ergreifen. Sichtbar: Statt Pistolen und Pfefferspray werden die Polizisten mit Schutzwesten und Maschinenpistolen ausgestattet. Und unsichtbar: In die Karten schauen lassen wollen sich die Sicherheitsbehörden nicht, die Rede ist von "einer Menge verdeckter Maßnahmen" - die manchem mehr Angst machen als eine abstrakte Warnung vor Terroranschlägen. Für die Union ist das Bedrohungsszenario offensichtlich eine gute Gelegenheit, die in weiten Teilen der Bevölkerung, aber auch beim Partner FDP äußerst umstrittene Vorratsdatenspeicherung voranzutreiben. Da reicht ein möglicher versuchter Sprengstoffanschlag auf ein deutsches Flugzeug in Namibia, um den Forderungen nach einer Massenüberwachung der deutschen Bevölkerung Nachdruck zu verleihen. Vollkommen aus dem Blick gerät dabei die Frage: Warum sollte Deutschland plötzlich zum Terrorziel werden? Wenn dem so ist, könnte es vielleicht etwas mit dem Paradigmenwechsel des deutschen Einsatzes in Afghanistan zu tun haben. Denn wer Krieg führt, hat Feinde.

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