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Neue Westfälische (Bielefeld): Geißler als Moderator Es geht nicht nur um Stuttgart BERNHARD HÄNEL

Bielefeld (ots) - Heiner Geißler soll zusammenführen, was miteinander nicht reden will. Der Protest der wackeren Schwaben gegen das Mammutprojekt Stuttgart 21 droht längst aus dem Ruder zu laufen, weil er die Regeln der repräsentativen Demokratie unterhöhlt. Damit ist nichts über die Berechtigung des Bürgerprotests gesagt, sondern lediglich die Sorge um den politischen Grundkonsens einer parlamentarischen Demokratie formuliert. Die braucht akzeptierte Spielregeln, sonst droht tatsächlich eine "Barrikadenrepublik Deutschland", wie der Spiegel trefflich formuliert. Stefan Mappus nennt seinen Moderatorenvorschlag ein "Angebot, das man nicht ablehnen kann". Er sollte wissen, dass dies durchaus möglich ist. Und viele Stimmen der Protestler weisen in diese Richtung. Damit muss allerdings noch nicht aller Tage Abend sein. Erinnert sei daran, dass Geißler es war, der die Streithähne beim Konflikt zwischen Lokführern und Bahnvorstand an einen Tisch brachte und eine Lösung fand, der sich beide Seiten beugen konnten. Der Konflikt um Stuttgart 21 darf nicht bis in den Wahlkampf dauern. Er muss schneller gelöst werden, weil er weit grundsätzlicherer Natur ist. Am Ende muss nicht nur eine Lösung für Stuttgart stehen, sondern auch für die politische Kultur.

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