Neue Westfälische: SPD im Tief Hartes Brot ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Die Europawahl 2009 wird hauptsächlich als Stimmungstest für die nächste Bundestagswahl in die Geschichtsbücher eingehen. Deshalb ist die Zahl 17 das wichtigste Ergebnis des Wahlsonntags. CDU und CSU haben zwar selbst über sechs Prozent Verluste zu verkraften. Aber die Union ist mit dem unerwartet riesigen Vorsprung von 17 Prozent vor der SPD durchs Ziel gegangen. Das bedeutet zweierlei: Die "Ampel", ein Bündnis von SPD, Grünen und FDP unter einem Kanzler Frank-Walter Steinmeier, ist illusionär. Solange die SPD am Boden liegt, sind nur zwei Alternativen realistisch: entweder eine schwarz-gelbe Regierung oder die Wiederauflage der Großen Koalition. Der schlechteste Wahlausgang für die SPD seit 1949 ist nicht leicht zu erklären. Die SPD wirkt seit einiger Zeit geschlossen wie seit langem nicht mehr. Frank-Walter Steinmeier ist zwar kein Obama, aber ein Kandidat, der hart rackert. Das zweite Konjunkturpaket hätte es ohne seine Vorschläge nicht gegeben, und auch bei Opel sähe es anders aus. Hätte die SPD bei Opel keinen Rettungsversuch unternommen, wären den Genossen garantiert Kälte und Gleichgültigkeit vorgeworfen worden. Dass die SPD bei Arcandor überzogen hat und Staatshilfe zusagte, bevor die Eigentümer in die Pflicht genommen werden konnten, ist ganz klar ein Fehler. Aber dieser Fehler ist zu klein, um die 17 Prozent zu erklären. Die Gegenwart reicht dafür nicht aus. Da drücken Altlasten der Vergangenheit. Die SPD hat mit der Schröder'schen Reformpolitik ihre Traditionstruppen verprellt und mit dem Linksrutsch unter Kurt Beck und Andrea Ypsilanti die neue Mitte vergrault. Enttäuschte Wähler zurückzuholen ist ein hartes Brot. Auf welchem Weg die SPD auch immer aus ihrer Krise herauskommen will: Ein neuerlicher Austausch des Spitzenpersonals oder ein weiterer abrupter Kurswechsel wären nicht anzuraten.
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