Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Acta
Rostock (ots)
Acta ist gescheitert: Das ist der erste große politische Sieg jener, die man allgemein als Netzgemeinde bezeichnet. Die Gegner von Acta - sie kommen aus dem Internet, dort haben sie sich verbündet und von dort aus haben sie ihren Widerstand organisiert. Europaweit. Das ist eine beachtliche Leistung und eine neue Qualität in der politischen Auseinandersetzung. Das Abkommen sollte international die Produkt- und Markenpiraterie verhindern und den Schutz geistigen Eigentums verbessern. Dass Acta so grandios gescheitert ist, hat mindestens zwei Gründe: Zum einen gingen die möglichen Eingriffe in Freiheitsrechte sehr weit. Und zum anderen war das Gesetzespaket in Regierungs-Hinterzimmern verhandelt und nie wirklich öffentlich diskutiert worden. Das machte es dem EU-Parlament leicht, es abzulehnen. Der Schutz der Urheber blieb dabei auf der Strecke. Das mag gestern richtig gewesen sein, kann aber nicht das letzte Wort sein. Auch in der Netzgemeinde muss es Regeln zum Schutz geistigen Eigentums geben. Trotz allen Protests.
Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de
Original-Content von: Ostsee-Zeitung, übermittelt durch news aktuell