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24.01.2006 – 06:20

PHOENIX

Stiegler rechnet mit Aufschwung bereits im Herbst

    Bonn (ots)

Berlin/ Bonn, 24. Januar 2006 -  Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Ludwig Stiegler, rechnet noch im Herbst mit einem wirtschaftlichen Aufschwung. "Ich schätze mal, dass wir ab September eine gute Konjunktur sehen werden", sagte Stiegler in der PHOENIX-Sendung "Unter den Linden". Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung werde dann seine Wirkung entfalten. Unter anderem würden die verbesserten Abschreibungsbedingungen "eine Menge von Investitionen lostreten". Gleichzeitig forderte Stiegler von den Unternehmen höhere Löhne: "Es gibt unglaublich provozierend gute Gewinne, und es gibt ein fünfjähriges Stillhalten der Arbeiternehmer."

    Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hermann-Otto Solms, teilte diese Auffassung nicht. "Dieses Konjunkturpro-gramm wird gar nicht helfen. Es sind lauter Einzelmaßnahmen, die kei-nen inneren Zusammenhang haben, die dann auch noch auf vier Jahre und fünf verschiedene Sektoren verteilt werden", erklärte Solms in der gleichen Sendung. Die Gewerkschaften würden durch die geplante Mehrwertsteuer-Erhöhung der Bundesregierung sogar zu höheren Lohnforderungen gedrängt. Das sei für die Wirtschaft kontraproduktiv: "Das wird dazu führen, dass die Nachfrage dramatisch einbricht und die Unternehmensgewinne zurückgehen." Solms kritisierte ferner, dass in diesem Jahr die Sozialabgaben nicht zwölf Mal sondern dreizehn Mal fällig werden, um die Liquidität der Rentenkassen zu sichern: "Das sind 20 Milliarden zusätzliche Abschöp-fung von Kaufkraft gegen nur sechs Milliarden Konjunkturprogramm. Daran sehen Sie, die Koalition weiß gar nicht so richtig was sie macht."

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