David McAllister (CDU): Härtere Gangart gegenüber dem Iran
Brüssel/Bonn (ots)
David McAllister (CDU) warnt vor einer ganz konkreten Kriegsgefahr im Nahen Osten. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament sagte am Rande des EU-Gipfels im phoenix-Interview: "Die Region steht am Abgrund." Jetzt gehe es darum, dass "alle Beteiligten klug und besonnen reagieren". Den iranischen Drohnenangriff auf Israel bezeichnete David McAllister als "gescheitert". Das sei zum einen der erfolgreichen israelischen Luftabwehr zu verdanken, die "Schlimmeres verhindern konnte", zum anderen "weil auch Partner an der Seite Israels standen, die Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien, Frankreich, aber auch arabische Partner". Als Teil dieser Partner warne man nun Israel vor einer weiteren Eskalation. Die israelische Regierung solle sich genau überlegen, "wie der Gegenschlag aussehen soll". Es gebe "sicherlich Möglichkeiten für die Israelis auch Vergeltung zu üben - aber auf einer niederschwelligeren Ebene", so der Vizepräsident der Europäischen Volkspartei.
Als Reaktion der EU forderte David MacAllister "eine härtere Gangart gegenüber dem Iran". Der Iran versuche "ja seit Jahren und Jahrzehnten die Region zu destabilisieren". Bei dem "Regime der Mullah" handele es sich "um ein islamistisches Regime mit einem Terrornetzwerk". Der EU-Parlamentarier begrüßte den Grundsatzbeschluss der EU-Außenminister, weitere Sanktionen vorzubereiten. "Insbesondere müssen wir den Export der iranischen Drohnentechnologie in den Griff bekommen", sagte er. Iranische Drohnen richteten auch im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine "viel Unheil" an. Aus Sicht des europäischen Parlaments bedauerte David MacAllister zudem, "dass die iranischen Revolutionsgarden weiterhin nicht auf die EU-Terrorliste gesetzt werden."
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