Lippold (CDU): Angela Merkel hat bei Abstimmung am Freitag nichts zu befürchten
Bonn (ots)
Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Hessen im Deutschen Bundestag, Klaus W. Lippold, sieht eine große Mehrheit in der Unionsfraktion für den Ausschluss des Abgeordneten Martin Hohmann. Auf die Frage, ob die Fraktionsvorsitzende Angela Merkel bei der Abstimmung am Freitag mit vielen Gegenstimmung rechnen müsse, sagte Lippold in einem PHOENIX-Interview: "Um die Frage klar zu beantworten, ich glaube, Angela Merkel hat nichts zu befürchten." Es werde bei den hessischen CDU-Bundestagsabgeordneten im Vorfeld der Fraktionssitzung am Freitag keine Probeabstimmung geben. "Die Stimmung unter den hessischen Kollegen lässt sich ganz eindeutig beschreiben wie die Stimmung in der Gesamtpartei und in der Gesamtfraktion: Wir sind davon ausgegangen, dass hier (bei Hohmann) eine Distanzierung in vollem Umfang erforderlich ist und nicht nur eine Distanzierung in Teilen, und das hätte erfolgen müssen." Nach Ablauf einer Woche sei noch einmal ein Gespräch mit Hohmann geführt worden und in diesem Gespräch sei festgestellt worden, "dass ganz offensichtlich kein völliger Abstand zu den Positionen, die wir für absolut inakzeptabel halten, erfolgt ist", sagte Lippold. Auf die Frage nach der Stimmung an der Basis sagte der hessische CDU- Landesgruppenvorsitzende: "Ich glaube, dass nicht alle die Rede im vollen Umfang kennen und das erklärt das eine oder andere." Man könne ohne jeden Zweifel davon ausgehen, "dass es in der Union keine extremistische und keine antisemitischen Grundstimmungen gibt, in keiner Form und in keiner Weise." Er glaube nach wie vor nicht, "dass Herr Hohmann ein Antisemit ist, sondern er hat die schwer wiegenden Äußerungen, die er getan hat, nach meinem Dafürhalten nicht überschaut. Aber er hätte sich davon insgesamt distanzieren müssen", sagte Lippold bei PHOENIX.
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