PROGRAMMHINWEIS Mittwoch, 27. August 2003, 21.00 Uhr
Bonn (ots)
Berliner PHOENIX Runde
Bürgermeister-Treffen - Gehen die Städte jetzt pleite?
Geschlossene Schwimmbäder, verwahrloste Stadtparks: Die Haushaltslage wird für immer mehr Städte und Gemeinden zum Desaster. Rund zehn Milliarden Euro fehlen den kommunalen Kassen. Die Kämmerer klagen laut. "Was da auf uns zukommt, übersteigt das Vorstellungsvermögen vieler Bürgermeister," so der Städte- und Gemeindebund NRW.
Die Gemeindefinanzreform der Bundesregierung soll die leeren Kassen wieder füllen. Zum einen soll die Gewerbesteuer auf Freiberufler ausgeweitet, zum anderen Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt werden. Doch der Deutsche Städtetag kritisiert das Regierungskonzept. Die zugesagten Einsparungen seien bei weitem nicht ausreichend.
Welche Lösungen aus der Finanzmisere haben die Städte und Gemeinden? Wie kann ein zukunftsfähiges Finanzsystem für die Gemeinden tatsächlich aussehen? Wie werden sich die weiteren Sparmaßnahmen auf das kommunale Leben auswirken?
Darüber diskutiert Alexander Kähler mit vier Oberbürgermeistern: Städtetag-Präsidentin Petra Roth (CDU, Frankfurt/M.), Jann Jacobs (SPD, Potsdam), Dieter Salomon (B´ 90/Grüne, Freiburg i.B.) und Wolfgang Reiniger (CDU, Essen).
ots-Originaltext: Phoenix
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