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11.02.2003 – 17:55

PHOENIX

Jörg van Essen (FDP): Möllemann könnte Mandatsverzicht widerrufen

    Bonn / Berlin (ots)

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer
der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, ist die Aussage von
Jürgen W. Möllemann "keine verbindliche Verzichtserklärung auf das
Mandat". Bis 15.30 Uhr sei Möllemann weder persönlich vor
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse erschienen, um ihm seinen
Mandatsverzicht mitzuteilen, noch habe die Fraktion eine notarielle
Mitteilung über den Mandatsverzicht erhalten, sagte van Essen am
Dienstag im PHOENIX-Interview. "Von daher ist das Ganze wieder
unverbindlich" und könne  von Möllemann widerrufen werden.
    
    Eine "vertrauensvolle Zusammenarbeit" mit Jürgen Möllemann sei
einfach nicht möglich, "weil wir permanent unterschiedliche
Stellungnahmen bekommen und weil wir permanent Vorgänge haben, die
ein Vertrauen nicht zulassen."
    
    Die Vorgänge seien "tatsächlich ein unglaubliches Hickhack". Da
Möllemann sein Ausscheiden aus dem Bundestag für März angekündigt
habe, könne man vermuten, dass dies mit dem Ausgang des
Schiedsverfahrens über den beantragten Partei-Ausschluss
zusammenhänge, sagte van Essen.
    
ots Originaltext: PHOENIX
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Rückfragen: PHOENIX-Kommunikation, Ingo Firley, Tel: 0228/9584-193,
Fax: 0228/9584-198

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