Jörg van Essen (FDP): Möllemann könnte Mandatsverzicht widerrufen
Bonn / Berlin (ots)
Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, ist die Aussage von Jürgen W. Möllemann "keine verbindliche Verzichtserklärung auf das Mandat". Bis 15.30 Uhr sei Möllemann weder persönlich vor Bundestagspräsident Wolfgang Thierse erschienen, um ihm seinen Mandatsverzicht mitzuteilen, noch habe die Fraktion eine notarielle Mitteilung über den Mandatsverzicht erhalten, sagte van Essen am Dienstag im PHOENIX-Interview. "Von daher ist das Ganze wieder unverbindlich" und könne von Möllemann widerrufen werden.
Eine "vertrauensvolle Zusammenarbeit" mit Jürgen Möllemann sei einfach nicht möglich, "weil wir permanent unterschiedliche Stellungnahmen bekommen und weil wir permanent Vorgänge haben, die ein Vertrauen nicht zulassen."
Die Vorgänge seien "tatsächlich ein unglaubliches Hickhack". Da Möllemann sein Ausscheiden aus dem Bundestag für März angekündigt habe, könne man vermuten, dass dies mit dem Ausgang des Schiedsverfahrens über den beantragten Partei-Ausschluss zusammenhänge, sagte van Essen.
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