Goppel: Zuwanderung kann als Wahlkampfthema giftig werden
Rot-Grün
tritt als Nebelwerfer auf
Berlin (ots)
CSU-Generalsekretär Thomas Goppel kündigte im Oster-Interview bei PHOENIX an, dass die Union die Zuwanderung zum Wahlkampfthema machen wird: "Es kann ohne Schwierigkeit giftig werden - wenn wir nicht sauber auseinanderhalten, worum es geht. Nebelwerfer werden im Bundestagswahlkampf Ärger kriegen. Und da sie im wesentlichen auf der Seite der Grünen und der Roten sind, müssen wir damit rechnen, dass das auch bei uns in der Reaktion durchaus zur Heftigkeit führt."
Goppel bestritt, dass die Union Druck auf Bundespräsident Rau ausübe, das Zuwanderungsgesetz nicht zu unterschreiben. Rau habe die Entscheidung alleine zu treffen, aber: "Der Bundespräsident ist zurecht darauf hinzuweisen, dass die Gesetzgebungslage und die Geschäftsordnungslage des Bundesrates anders sind, als Wowereit sie ausgelegt hat. Das ist kein Druck."
Zu den Koalitionsmöglichkeiten von CSU und CDU erklärte Goppel, die Union strebe eine Koalition mit der FDP an. Auf die Frage, ob Kanzlerkandidat Stoiber im Falle einer Wahlniederlage auch als Oppositionsführer nach Berlin gehen werde, sagt der CSU-Generalsekretär: "Ich kann mir das sehr wohl vorstellen. Edmund Stoiber wäre sicherlich ein markanter Oppositionsführer. Nur - da sind eine ganze Menge, die das jetzt schon gut machen. Er ist nicht gekommen, um jemanden zu verdrängen. Er ist gekommen, um an einer Stelle mitzuarbeiten, die bisher nicht besetzt war."
PHOENIX sendet das Oster-Interview mit Thomas Goppel heute, um 17.45 Uhr.
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