Nachtwei befürchtet Ende der Koalition
Winfried Nachtwei,
Bündnis'90
Die Grünen und Mitglied des Verteidigungsausschusses
Berlin / Bonn (ots)
Ein Ende der Koalition befürchtet der Grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei, wenn seine Fraktion die geplanten Einsätze der Bundeswehr beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus ablehnen sollte. In einem Interview mit dem Fernsehsender PHOENIX sagte das Mitglied des Verteidigungsausschusses weiter "wenn die Grünen bei dieser Entsendentscheidung vor die Hunde gehen, hätte das für die nationale und internationale Politik absolut negative Auswirkungen".
Die Grünen befinden sich in einer Zerreißprobe, da sich bei diesem Thema die Fraktion und Basis auseinander entwickele. Da in der Parteibasis das Votum für einen Bombenstopp in Afghanistan eindeutig ist und die überwiegende Mehrheit eine deutsche militärische Beteiligung ablehne, gebe es große Spannung zwischen der Parteibasis und den "Berliner" Grünen. Die politische Entscheidung zum Bundeswehreinsatz sei "in beide Richtungen für die Partei eine ganz riesige Belastung", so Nachtwei.
Nachtwei sagte weiter, "die Grünen führen als einzige Partei die bitter notwendige Diskussion über Sinn und Mittel dieses geplanten Einsatzes, die von den anderen Parteien offenbar aus Angst nicht geführt wird".
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