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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Polen

Regensburg (ots) - Die Weigerung des polnischen Präsidenten Andrzej Duda, die umstrittene Reform der regierenden PiS-Partei zu unterschreiben, ist ohne Frage ein Sieg für die Demokratie in Polen. Es ist eben nicht so, dass alles, was sich die PiS und ihr Chef Jaroslaw Kaczynski wünschen, auch durchgesetzt wird. Aber die Vorfreude, dass in Polen nun vielleicht eine Wende einsetzen könnte, ist verfrüht. Noch besitzt die PiS die Mehrheit im Parlament, Regierungschefin Beata Szydlo ist ebenso wie Duda mithilfe Kaczynskis an die Macht gekommen, beide galten zumindest in der Vergangenheit als seine Marionetten. Seine Versuche, den Staat nach seinem Wunsch umzubauen, dürften nach dem Nein aus dem Präsidentenpalast nicht plötzlich enden.

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