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09.01.2012 – 21:10

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Anwesenheit von EU-Abgeordneten von Patricia Dudek

Regensburg (ots)

Wenn ein spanischer EU-Abgeordneter zu Hause auch gleichzeitig Bürgermeister ist und dadurch ab und zu dem Plenum wegbleibt, sollte das kein Problem sein. Im Gegenteil, oft genug wird den Europaabgeordneten in Brüssel und Straßburg vorgeworfen, auf dem Planeten EU zu leben, weit ab vom Wahlkreis und den Problemen der Bürger zu Hause. Es kommt darauf an, wie sehr die Politiker ihre Verantwortung als Bürgervertreter ernst nehmen. Keiner wird nur für seine bloße physische Anwesenheit bezahlt. Seine Kopfarbeit zählt - im besten Wissen und Gewissen für seine Wähler. Für sie stimmt er in Brüssel und Straßburg ab. Kritisch zu betrachten sind Nebenjobs, mit denen eine Verquickung von Interessen droht. Corporate Europe Observatory ist eine Forschungs- und Kampagnengruppe, die den Einfluss von Firmen und ihrer Lobbygruppen auf die EU-Politik aufdeckt. Sie hat im vergangenen Jahr eine Studie herausgegeben, wonach 35 Prozent der 433 befragten EU-Parlamentarier aus 13 Ländern einen Nebenjob haben. An der Spitze mit 80 Prozent liegen die Malteser, auf dem letzten Rang mit acht Prozent die Iren und Niederländer. Die Deutschen lagen bei 37 Prozent. In 14 Prozent dieser Nebentätigkeiten sehen die Forscher einen möglichen Interessenkonflikt mit dem Abgeordnetenmandat, bei den deutschen Abgeordneten betreffe dies 18 Prozent. Zudem hätten 15 Prozent der Abgeordneten damals keine Erklärung zu ihren Nebentätigkeiten veröffentlicht. An dieser Stelle sollten Bürger und Journalisten den Volksvertretern genauer auf die Finger schauen.

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