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24.05.2011 – 20:00

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Gipfel ohne Wert Leitartikel zum Treffen der G8 in Deauville

Regensburg (ots)

Es wird sicher ein Gipfel der schönen Bilder. Frau Merkel im Kreis der Mächtigen auf der Promenade des mondänen französischen Badeortes Deauville. Es wird sicher ein Gipfel der schönen Worte: Hilfsversprechen für reformwillige Araber und verschuldete Euro-Länder. Und es wird sicher ein Gipfel des schönen Scheins: Die Diplomaten haben im Hintergrund bereits die Formelkompromisse vorbereitet. Dem Publikum werden Erfolge vorgegaukelt, an die sich morgen kaum einer mehr erinnern wird. Der G-8-Gipfel von Deauville in der Normandie findet ab morgen in einer unruhigen Zeit statt: In Nordafrika wurden autoritäre Systeme gestürzt weitere Potentaten im Nahen Osten wanken. Die Euro-Krise schwächt die EU, der Internationale Währungsfonds fällt wegen der Eskapaden seines Chefs als fester finanzieller Anker aus. Das Atomunglück von Fukushima wirft die Frage nach der Zukunft der Kernkraft auf. Doch Antworten kann der G-8-Gipfel nicht liefern. Erstens sind die Teilnehmer untereinander zerstritten. Beim Militäreinsatzes der Nato in Libyen scherte Deutschland aus der westlichen Solidarität aus. Bei der Bekämpfung der Schuldenkrise sträubt sich Frankreich gegen die Umschuldung, während Deutschland sich bereits darauf einrichtet. Den Atomausstieg strebt nur Deutschland an, während die anderen Staaten an dieser Energieform weiter festhalten wollen. Aber wäre dann nicht der G-8-Gipfel ein gutes Forum um solche Streitfragen im Gespräch der Staats - und Regierungschefs zu klären? Die Antwort lautet: Leider nein. US-Präsident Barack Obama macht keinen Hehl daraus, dass er die große Runde der G-20, in der neben den westlichen Staaten und Russland auch die Mächte wie China, Indien, Brasilien und andere wichtige Staaten vertreten sind, für das entscheidende Gesprächsforum der Zukunft hält. Dieser Einschätzung kann man nur schwer widersprechen. Beispiel Naher Osten: Ob sich der Westen zum Beispiel in Syrien stärker militärisch engagieren soll oder auch nur kann, hängt davon ab, ob auch die aufstrebende Weltmächte China das duldet. Den neuen IWF-Chef würden die Europäer nur allzu gerne wieder aus ihren eigenen Reihen berufen. Doch ohne Rücksprache mit Schwellenländer wie Brasilien oder Türkei ist das nicht mehr möglich. Eine Personalentscheidung im Dissens würde diese internationale Organisation in ihrer Außenwirkung außerdem ziemlich schwächen. In Sachen Energieversorgung macht es ebenfalls wenig Sinn nur im Kreis der bereits etablierten Mächte zu diskutieren. Schließlich wird der Energiehunger der Milliardenvölker China und Indien die Entwicklung massiv beeinflussen. G-8-Gipfel wie der von Deauville sind in der alten Form nicht mehr zukunftsweisend, können wenig zu einer Problemlösung beitragen. Die Zusammensetzung, zum Beispiel die Zugehörigkeit Russlands zu dem Kreis, ist unlogisch. Auch Japan steht in einem ganz anderen Spannungsfeld als die europäische Mächte mit ihrem alten Partner USA. Es wäre sinnvoller, die G-20- Gruppe aufzuwerten. Die Europäer haben genügend Möglichkeiten sich vor solchen Mammuttreffen zum Beispiel im Rahmen der EU auf eine gemeinsame Politik zu verständigen - wenn sie es denn wollen. Die Gipfel in alter Form sind Treffen ohne Wert. Obama baut die Begegnungin Deauville in einen Europatrip ein. Man kann getrost davon ausgehen, dass ihm die Bilder aus Irland angesichts vieler irischstämmiger Amerikaner mindestens genauso wichtig sind wie die Bilder vom Strand von Deauville. Entscheidungen werden andernorts gefällt.

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