Aachener Nachrichten: In den alten Rollen - Die Bundeskanzlerin und die Sozialdemokraten; Kommentar von Joachim Zinsen
Aachen (ots)
Vor den grässlichen Ereignissen in der Ost-Ukraine und der schlimmen Eskalation im Nahen Osten beherrschte Angela Merkel die Schlagzeilen. Reden wir also einmal kurz über ... die SPD. Knapp acht Monate ist es nun her, dass sich die Sozialdemokraten nach heftigen inneren Kämpfen entschlossen haben, nochmals den Sprung in eine Koalition mit der CDU-Kanzlerin zu wagen. Hoch und heilig versprach die Parteispitze damals ihrer skeptischen Basis zwei Dinge. Erstens: Wir werden dem Regierungsbündnis eine sozialdemokratische Handschrift geben und dafür sorgen, dass es vielen Menschen besser geht. Zweitens: Wir haben aus den Erfahrungen der ersten Koalition unter Merkel gelernt, werden sicherstellen, dass nicht wieder unsere Minister im Maschinenraum schuften, während die Kanzlerin auf dem Sonnendeck weilt und alleine die politischen Früchte der gemeinsamen Arbeit genießen kann. Die SPD hat tatsächlich in den vergangenen Monaten hart malocht. Sie konnte den allgemeinen Mindestlohn durchsetzen, auch wenn der ihr unterwegs von der Union heftig durchlöchert wurde. Sie hat für kleine Verbesserungen bei der Rente gesorgt, auch wenn die Altersvorsorge damit noch lange nicht aus den Klauen der Finanzmärkte befreit ist. Außenminister Frank-Walter Steinmeier stürzt sich von einem internationalen Krisenherd auf den nächsten. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel müht sich, die Energiewende halbwegs passabel zu managen. Inzwischen hat die SPD einen gehörigen Teil ihres Pulvers verschossen. Das, was sie aus ihrem ambitionierten Wahlprogramm in die Koalitionsvereinbarungen retten konnte, ist bereits weitgehend abgearbeitet. Politisch gebracht hat das den Sozialdemokraten allerdings nichts. In den Umfragen dümpeln sie nach wie vor um die 25 Prozent herum, während die Kanzlerin weiter auf einem Popularitätshoch schwebt. Da ist sie wieder, die alte Rollenverteilung. Hier die Malocher im Maschinenraum, dort die Regentin auf dem Sonnendeck. Ja, liebe Sozialdemokraten, in der Politik ist es halt oft wie im richtigen Leben. Nur mit malochen, malochen, malochen wird man in den seltensten Fällen reich. Viel wichtiger für den Erfolg ist es, über Kapital und die richtigen Freunde zu verfügen. Die aber hat nun mal Frau Merkel. Große Teile der alten bürgerlichen Eliten stehen hinter ihr, und medial vernetzt ist sie wie kaum jemand anders. Und während ihr, liebe Sozialdemokraten, noch darüber sinniert, wie sich Sachpolitik in erfolgreiche Machtpolitik ummünzen lässt, hört Frau Merkel dem Geburtstagsständchen von devoten Journalisten zu. Die Frau, die vor ihrer Kanzlerschaft wahrscheinlich nie ein Stadion von innen gesehen hat, fliegt nach Brasilien, lässt sich als Maskottchen in Fußballer-Kabinen ablichten, wird beim WM-Finale eingewechselt und alle jubeln, als sie in der Verlängerung den Ball mit der Brust annimmt und ihn volley ins gegnerische Tor ... halt, Moment mal, war das wirklich die Kanzlerin?
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