Alle Storys
Folgen
Keine Story von ahgz mehr verpassen.

ahgz

FDP verlangt "konkrete Öffnungen ab 14. Februar"

Frankfurt am Main (ots)

Die FDP fordert rasche Perspektiven für die vom Lockdown betroffenen Unternehmen. "Ab 14. Februar muss es konkrete Öffnungen geben", sagte der stellvertretende FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Michael Theurer der Allgemeinen Hotel- und Gastronomie-Zeitung ahgz (dfv Mediengruppe) im Vorfeld der Bund-Länder-Beratungen am 10. Februar. "Die Zahlen lassen es zu. Daneben brauchen wir endlich eine Strategie für einen Öffnungsplan."

Die FDP werde nicht kampflos zusehen, wie mittelständische Betriebe in den Ruin getrieben werden. "Die Branche leidet schwer. Die Hilfen werden nur äußerst schleppend ausgezahlt und die Bundesregierung traut sich nicht, einen Rechtsanspruch auf Unterstützung zu schaffen."

Bei Hotels habe er die Komplettschließung nie verstanden, betonte Theurer. "Da gibt es in vielen Fällen hervorragende Hygienekonzepte. Die wissenschaftlichen Belege für diese konkreten Eingriffe fehlen. Staatseingriffe ohne wissenschaftliche Fundierung sind nicht verhältnismäßig."

Bei der Gastronomie sollte es nach Auffassung des FDP-Politikers zumindest für Außengastronomie schnell wieder eine Öffnungsmöglichkeit geben. "Da habe ich wenig Verständnis für den Umfang der aktuellen Einschränkungen."

Und wie sieht es mit Volksfesten im Herbst aus? "Wenn man die Bundeskanzlerin beim Wort nimmt und bis zur Bundestagswahl jeder ein Impfangebot hat, dann müsste aber auch der Wasen und die Wiesn wieder möglich sein."

Theurer bekräftigte die Kritik der FDP an der Art und Weise, wie die Entscheidungen zur Einschränkung der Grundrechte zustande kommen. Die geplanten Beratungen im Bundestag über die Verlängerung des Corona-Notstandes seien keine echte Parlamentsbeteiligung, monierte der FDP-Politiker. Das bisherige Verfahren sei "verfassungsrechtlich ein äußerst bedenkliches Vorgehen. Nach einem Jahr Pandemie muss es möglich sein, den Hektikmodus und die Verlagerung von Kompetenzen auf die Exekutive zu verlassen und den Gesetzgeber wieder seine Angelegenheiten regeln zu lassen."

Das ganze Interview ist ab Samstag 6. Februar zu lesen auf ahgz.de.

Pressekontakt:

dfv Mediengruppe
Unternehmenskommunikation

Telefon +49 69 7595-2051
Telefax +49 69 7595-2055
presse@dfv.de
http://www.dfv.de

Original-Content von: ahgz, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: ahgz
Weitere Storys: ahgz
  • 29.01.2021 – 11:45

    Digitales Forum zum Deutschen Hotelkongress & Hotelier des Jahres 2021 am 1. Februar

    Frankfurt am Main (ots) - Vor dem Live-Event am 12. Juli 2021 im Hotel InterContinental in Berlin geht der Deutsche Hotelkongress erstmals als digitales Forum live. In einer digitalen Diskussionsrunde erläutern am 1. Februar in der Zeit von 11 Uhr bis 13 Uhr Schwergewichte der Branche die Lage und geben einen Ausblick in der schwierigen Zeit. Mit dabei sind Otto ...

  • 30.11.2020 – 14:30

    Ranking die 101 besten Hotels Deutschlands: Die Top 25 auf einen Blick

    Frankfurt am Main (ots) - Die 101 besten Hotels Deutschlands sind gekürt: Auf Platz 1 bis 3 im Ranking "Die 101 besten Hotels Deutschlands" finden sich ein Grandhotel, ein Ferienresort und ein Stadthotel. Bundesweit als bestes Hotel schneidet das Fairmont Vier Jahreszeiten in Hamburg ab. Die bundesweite Rangliste ist zum ersten Mal erschienen und schließt mit ...