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20.10.2005 – 18:13

neues deutschland

Neues Deutschland: zur Konjunktur in Deutschland

    Berlin (ots)

Um die Konjunktur ist es nach wie vor schlecht bestellt. Mit einem echten Aufschwung und einer Besserung auf dem Arbeitsmarkt wird es auch im nächsten Jahr nichts werden. In dieser Frage sind sich erstmals seit Jahren der Mainstream der deutschen Konjunkturforschung und die amtierende Regierung einig. Die Prognose von Wolfgang Clement und Hans Eichel für 2006 liegt nicht über der Schätzung im Herbstgutachten der Institute. Als scheidende Minister brauchen sie offenbar keine Schönfärbereien mehr, die die Aufstellung eines verfassungs- und EU-konformen Haushalts erleichtern.  Umgekehrt wollen die Konjunkturforscher die künftige Regierung in die Pflicht nehmen: In den anstehenden Koalitionsverhandlungen soll die SPD in der Frage der Mehrwertsteuererhöhung hart bleiben, die Union dafür die Reform-Parolen aus dem Wahlkampf nicht vergessen. Die Institute rufen - unter dem Beifall der Unternehmerlobby - nach Steuer- und Abgabensenkungen, finanziert über Subventionsabbau, und nach  weiterhin moderaten Lohnrunden.  Warum diese alten Rezepte in einer neuen Regierungskonstellation die Konjunktur ankurbeln und die Haushaltsdefizite reduzieren sollen - was in den letzten Jahren schon nicht geklappt hat -, verraten die Ökonomen indes nicht. Sie selbst treten auf der Stelle und sind ein Paradebeispiel dessen, wogegen sie angeblich so mutig ankämpfen - Reformunfähigkeit.

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