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15.08.2019 – 18:10

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neues deutschland: Gespaltene Opposition - Kommentar zum Bestreben des Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn Regierungschef Boris Johnson per Misstauensvotum aus dem Amt zu drängen

Berlin (ots)

Alles, was Jeremy Corbyn in seinem Brief an Abgeordnete des britischen Unterhauses schreibt, klingt vernünftig. Der Labour-Chef will den rechtskonservativen Premierminister Boris Johnson per Misstrauensvotum stürzen, vorübergehend dessen Amt übernehmen und die Briten erneut über ein neues Parlament sowie den Austritt aus der EU beziehungsweise über die Modalitäten eines solchen Schritts abstimmen lassen. Für das Vereinigte Königreich wäre das der beste Weg. Denn Johnson droht bis heute mit einem No-Deal-Brexit im Herbst, wenn ihm die EU nicht entgegenkommen sollte. Nach einem möglichen Austritt ohne Abkommen muss man mit fatalen Folgen für die britische Wirtschaft und Jobverlusten rechnen.

Obwohl Johnson im Parlament viele Widersacher hat, die ein solches Szenario verhindern wollen, wird es Corbyn schwer haben, seine Pläne umzusetzen. Die Liberaldemokraten winken bereits ab. Sie sind zwar für ein zweites Referendum, haben aber kein Interesse daran, dass Corbyn mit seinem Vorstoß punktet. In den vergangenen Monaten haben die Liberaldemokraten auch von der Schwäche Labours profitiert und befinden sich im Aufschwung. Für Corbyn geht es darum, aus dem Umfragetief herauszukommen. Auch intern hat er seit langem Probleme. Die britischen Sozialdemokraten sind nicht nur beim Thema EU-Austritt gespalten. Die Chancen, dass Corbyn eine Mehrheit in der Bevölkerung für sein linkes Programm findet, waren noch nie so schlecht wie jetzt.

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