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neues deutschland: DGB will Minijobs abschaffen

Berlin (ots)

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach hat sich für die Abschaffung von Minijobs ausgesprochen. »Es ist Zeit für eine grundlegende Minijobreform", sagte sie der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). "Wir wollen, dass Minijobs umgewandelt werden in Teilzeit- oder Vollzeitjobs im Schutz der Sozialversicherung«, so Buntenbach. Gerade in Zeiten, wo es wirtschaftlich gut gehe, sei es wichtig, das Thema anzugehen. "Wenn wir das nicht jetzt machen, wird man dieses Unding nie beseitigen."

Buntenbach kritisierte, dass die Minijobs selten in reguläre Jobs führten: "Der Minijob ist ein Instrument, das in der Krise entstandenen ist und eigentlich nur zur Überbrückung dienen sollte. Was wir aber sehen ist, dass sich das stark verfestigt hat. Übergänge in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung werden verbaut, oder diese sogar ersetzt."

Der DGB schlägt in einem Grundsatzpapier zu dem Thema vor, die geringfügige Beschäftigung abzuschaffen und schon ab dem ersten Euro die Arbeitnehmer*innen in die Sozialversicherung einzubeziehen. Das Konzept dazu nennt sich »Arbeitnehmer-Entlastungsbeitrag«. Bei sehr niedrigen Einkommen sollen in diesem Konzept die Beiträge auf Arbeitgeber und Beschäftigte unterschiedlich verteilt werden, so dass der Anteil der Beschäftigten schrittweise steigt, während die Belastung für die Arbeitgeber sinkt. Ab 850 Euro Nettoeinkommen soll dann die paritätische Finanzierung greifen. So sollen Anreize in den Betrieben geschaffen, das Arbeitsvolumen auszuweiten, wenn es von den Beschäftigten gewünscht wird.

Laut dem DGB arbeiteten 2017 rund 7,5 Millionen Menschen in Deutschland in Minijobs. Für 4,7 Millionen von ihnen war das die einzige Einkommensquelle.

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