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10.07.2016 – 18:19

neues deutschland

neues deutschland: Dialog und Dämonisierung - zum Nato-Gipfel in Warschau

Berlin (ots)

Die Tagesordnung der NATO in Warschau war weit gefächert: Südflanke und Ostflanke, Nahost und Hindukusch, Mittel- und Schwarzes Meer, der interkontinentale Raketenraum ebenso wie die virtuelle Welt des Cyberkriegs. Und doch war es am Ende vor allem eine Art Russland-Gipfel. Ob das größte Aufrüstungsprogramm der Allianz seit Ende des Ost-West-Konflikts zu Beginn des Spitzentreffens oder das militärische Hilfsprogramm für die Ukraine am Abschlusstag - der wiederentdeckte Erzfeind aus kalten Kriegszeiten saß gleichsam fast immer mit am Gipfeltisch. Auch wenn es darum ging, die NATO-Aktivitäten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat auszuweiten. Schließlich ist Moskau nach wie vor ein wichtiger Akteur in Syrien. Vor allem wurde das Gespenst einer handfesten Bedrohung Polens und der baltischen Staaten durch Russland an die Wand gemalt - die Antwort auf die konkrete Frage, ob er wirklich glaube, dass Moskau diese Länder angreifen wolle, umschiffte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz dann aber doch lieber. »Dämonisierung« heißt folgerichtig der russische Vorwurf. Wenn NATO wie Moskau es Ernst meinen mit ihrer verkündeten Dialogbereitschaft, es gäbe viel konstruktiv zu bereden. Schon am Mittwoch, wenn der gemeinsame Rat tagt.

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