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neues deutschland: Rechtsextreme Musikszene in Berlin wieder aktiver

Berlin (ots)

Berlin. Die rechtsextreme Musikszene in Berlin wird nach Jahren, in denen es um sie ruhig blieb, wieder aktiver. Allein in den vergangenen acht Wochen fanden laut Verfassungsschutz mindestens zwei rechtsextreme Musikveranstaltungen in der Bundeshauptstadt statt. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf einer Anfrage von der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) hervor, die der Tageszeitung "neues deutschland" vorliegt. Beide Veranstaltungen standen demnach in Verbindung mit Aktionen gegen Flüchtlinge. Am 29. Mai veranstaltete die NPD ein Konzert zweier extrem rechter Liedermacher in ihrer Bundeszentrale. Aufgerufen hatte die Initiative "Zukunft statt Überfremdung". Drei Tage später trat ein extrem rechter Liedermacher in Marzahn-Hellersdorf auf. Angemeldet hatte das Konzert eine Einzelperson, die Veranstaltung erfolgte im Rahmen der flüchtlingsfeindlichen Demonstration "Nein zum Container hier und überall".

Weitere Auskünfte wollte die Verwaltung nicht bekanntgeben, da sie "als Verschlusssache des Grades VS-geheim" gelten. Der Verfassungsschutz beobachte die Szene jedoch intensiv in ihrer "Vielfältigkeit". Claudia Herrmann, die auch Mitglied im Ausschuss für Verfassungsschutz ist, reagierte alarmiert: "Die Stellungnahme zeigt, dass die rechtsextreme Musikszene in Berlin nicht harmlos ist." Sie werde sich dafür einsetzen, dass mehr Informationen über rechtsextreme Musikveranstaltungen in Berlin der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. In den letzten Jahren, sagte Herrmann, hatte die rechtsextreme Musikszene ihren Schwerpunkt nicht in Berlin. Vielmehr wurde aus Berlin für entsprechende Konzerte in anderen Bundesländern mobilisiert. Die beiden nun bekannt gewordenen Veranstaltungen böten einen Hinweis auf das Erstarken der rechtsextremen Musikszene gerade vor dem Hintergrund der breit debattierten Flüchtlingspolitik.

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