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16.03.2012 – 18:10

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Neues Deutschland: zu Sigmar Gabriels Nahostreise

Berlin (ots)

Nach eigenen Worten hat Sigmar Gabriel versucht, seinem Zorn über die bedrückenden Lebensumstände der Palästinenser in der Stadt Hebron im Westjordanland Ausdruck zu verleihen. Doch vieles spricht dafür, dass der indirekte Vergleich, den er zwischen der israelischen Politik in den Palästinensergebieten und der des Apartheidregimes in Südafrika gezogen hat, kein spontaner emotionaler Ausbruch war. Denn der SPD-Vorsitzende fuhr während seiner gesamten Nahostreise eindeutig einen pro-palästinensischen Kurs. Gabriel brachte Gespräche mit der Hamas ins Spiel und stellte in Aussicht, dass eine von den Sozialdemokraten geführte Bundesregierung nicht Nein zu Palästina sagen würde, wenn in der UN-Vollversammlung über einen solchen Antrag abgestimmt würde. Beides hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung bisher abgelehnt. Gabriel wollte vor allem an außenpolitischem Profil gewinnen und Perspektiven für eine andere Nahostpolitik aufzeigen. Doch mit dem Apartheid-Vergleich hat sich der SPD-Chef nicht nur als sachlicher Vermittler zwischen den Konfliktparteien im Nahen Osten disqualifiziert. Auch in der eigenen Partei dürfte seine Äußerung noch Folgen haben. So wird bei der Auswahl des SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr auch dessen Ansehen bei den wichtigsten Verbündeten Deutschlands im Ausland eine Rolle spielen. Hierbei konnte Gabriel keine Pluspunkte sammeln. Stattdessen hat er in Israel und wohl auch in den USA viel Kredit verspielt.

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