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14.09.2018 – 19:24

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

NRZ: Ein Glücksfall für die SPD - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen (ots)

Die SPD wird die Große Koalition wegen einer Personalie wahrscheinlich nicht platzen lassen. Dass sie so laut trommelt, hat aber einen Grund: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist ein Mittel zum Zweck. Natürlich muss er gehen, keine Frage. Er hat Verschwörungstheorien in die Welt gesetzt, er hat im Fall Amri nicht mit offenen Karten gespielt. Dass Innenminister Horst Seehofer (CSU) ihn mit Blick auf die bayerischen Landtagswahlen stützt und Angela Merkel sich scheut, Druck auf Seehofer aufzubauen, das ist für die SPD ein Glücksfall. Sichtbarkeit, Profil, das sind die wichtigsten Kriterien für den Erfolg einer Partei. Die SPD ist in den vergangenen Jahren im Schatten der Union unsichtbar geworden, sozialdemokratische Projekte wie der Mindestlohn wurden von vielen Wählern als Merkel-Reformen wahrgenommen. Nicht von ungefähr hat sich die SPD in diese Große Koalition gequält. Die Entwicklung der Umfragewerte gab den Zweiflern Recht. Stabile Renten bis 2040? Tolles Thema. Aber 2040 ist weit weg. Was Wähler honorieren, ist eine klare Kante. Das zeigt der Höhenflug der Grünen, die in der Klima- und in der Flüchtlingspolitik stabil bleiben. Mit der Forderung nach einem Rücktritt des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten weiß die SPD eine Mehrheit der Bürger hinter sich, sie löst sich aus dem Schatten der Union und zeigt die Schwäche der Kanzlerin auf. Das ist Balsam für geschundene Basis-Seelen und verschafft in der Außenwirkung Respekt. Zweiter Ball auf dem Elfmeterpunkt: der mögliche Militäreinsatz in Syrien. Auch hier hat sich die SPD glasklar positioniert, sie wird einen solchen Einsatz nicht mittragen. In der jüngsten Wahlumfrage ist sie wieder auf 20 Prozent hinaufgekraxelt.

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