Westfalenpost: Eine Frage der Glaubwürdigkeit Von Torsten Berninghaus
Hagen (ots)
Bereits im Vorfeld des Landesparteitags der Alternative für Deutschland (AfD) war darüber spekuliert worden, ob NRW-Parteichef Marcus Pretzell die Abgrenzung zu rechtsextremen Parteien zum Thema machen würde. Seit Samstag wissen wir: Obwohl es zwischen Pretzell und dem Bundeschef Bernd Lucke erhebliches Konfliktpotenzial gibt, sind sich die beiden in diesem Punkt einig. "Wer eine Ideologie wählt, die sich gegen das Grundgesetz richtet, hat in der AfD nichts zu suchen." Klare Worte, denen nun Taten folgen müssen.
Immerhin hatten AfD-Ratsleute in Duisburg offen für eine NPD-Frau im Kulturausschuss gestimmt. Gleichwohl läuft ein Parteiausschlussverfahren nur gegen einen Ratsherren. Der andere, so rechtfertigt sich Pretzell, habe sich ja für sein Fehlverhalten entschuldigt.
Selbstverständlich kann man diesen Standpunkt einnehmen. Ob er allerdings klug ist, darf bezweifelt werden. Denn auch in zwei weiteren Kommunalparlamenten soll es Absprachen zwischen AfD und Pro NRW gegeben haben. Angesichts solcher Vorkommnisse wären klare personelle Konsequenzen angezeigt, um Rechtspopulismus-Vorwürfen entgegenzutreten. Wie hat es Pretzell selbst formuliert? "Jedes AfD-Mitglied ist verpflichtet, das Ansehen der Partei zu wahren." Er wird sich an seinen Worten messen lassen müssen.
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