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Westfalenpost: Rolle rückwärts in der Energiepolitik Von Stefan Pohl

Hagen (ots) - Angesichts der wachsenden Bedrohlichkeit der Ukraine-Krise zeigt sich, dass Europa nicht mehr das sichere Haus ist, das es jahrzehntelang zu sein schien. Die EU ist abhängig von russischem Öl und Gas, die Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion in Ostmitteleuropa fühlen sich darüber hinaus auch militärisch von Putins Machtwillen bedroht.

Die Vorschläge des polnischen Ministerpräsidenten Tusk, das europäische Sicherheitsgefühl mit einer Energie-Union zu stärken, scheinen jedoch zu sehr der speziellen geopolitischen und wirtschaftlichen Lage unseres Nachbarn geschuldet, um als Basis einer gesamteuropäischen Lösung dienen zu können.

Vor allem die Idee eines Energie-Zentraleinkaufs in Brüssel und der geplante Solidaritätsfonds bei Engpässen könnten Deutschland letztlich teuer zu stehen kommen - Solidarität gewährt immer der politisch und wirtschaftlich Stärkste.

Man muss gar nicht den Umweltverbänden das Wort reden, die seit Jahren den Ausbau erneuerbarer Energien als Allheilmittel für Energieabhängigkeiten aller Art predigen. So einfach ist es nicht. Aber Tusks Vorschlag, verstärkt auf heimische fossile Energieträger wie Kohle und Schiefergas zurückzugreifen, soll wohl in erster Linie mangelnde eigene Anstrengungen beim Ausbau erneuerbarer Energien verdecken. Kohle spielt in Polen als Energielieferant immer noch die Rolle, die sie in Deutschland vor Jahrzehnten hatte.

Die Ukraine-Krise als Vorwand für eine Rolle rückwärts in der Energiepolitik? Darüber sollte Kanzlerin Merkel noch einmal sorgfältig nachdenken.

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