Kuban: Regieren, aber nicht um jeden Preis
Osnabrück (ots)
Kuban: Regieren, aber nicht um jeden Preis
Jungen-Union-Chef fordert klare Leitplanken für Jamaika-Gespräche und mahnt Generationenwechsel in Parteiführung an
Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, begrüßt den Auftakt zu Verhandlungen zwischen Union und FDP für ein Jamaika-Bündnis am Sonntag. "Die inhaltlich größten Schnittmengen haben wir mit der FDP, und es gibt ein großes Vertrauen zwischen den Personen. Deshalb ist es richtig, dass wir frühzeitig sprechen", sagte Kuban im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Er sei überzeugt, dass "wir mit Jamaika ein gutes Bündnis für Deutschland schaffen können". Der CDU-Politiker warnte aber davor, jetzt um jeden Preis regieren zu wollen. "Was jetzt nicht gelten darf, ist, dass wir um jeden Preis regieren: Wir müssen für uns klar werden, ob wir bei der Schuldenbremse, keine Steuererhöhungen, dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato und der Abschiebung von Straftätern bei unserem Kurs bleiben. Wenn es zu Verhandlungen kommt, brauchen wir klare Leitplanken", forderte Kuban.
Zu den Überlegungen in Teilen der Union, Markus Söder könnte die Verhandlungen führen und dann auch Kanzler einer Jamaika-Koalition werden, sagte Kuban: "Jetzt geht es erst mal darum, dass Armin Laschet und Markus Söder gemeinsam die Gespräche führen. Wir werden in den nächsten Wochen wissen, wie sie verlaufen sind. Wenn die SPD sich mit Grünen und FDP nicht einigt, stehen wir bereit."
Der Vorsitzende der Jungen Union hält aber auch einen Generationenwechsel in der Führung der CDU für notwendig. "Es gibt bei uns viele jüngere Köpfe, die eine Neuausrichtung der Partei wollen. Jetzt auf sie zu hören würde der Partei sehr guttun. Wir brauchen einen Generationenwechsel", forderte Kuban. "Wenn man als CDU das schlechteste Ergebnis der Geschichte erhalten hat, kann man nicht weitermachen wie bisher. Dann muss es eine inhaltliche und personelle Erneuerung geben. Ich bin der festen Überzeugung, dass man sich auch in einer Regierung erneuern kann. Dafür brauchen wir aber neue Köpfe - und nach 16 Jahren erfolgreicher Amtszeit von Angela Merkel eine inhaltliche Neuausrichtung", so Kuban weiter.
Das gute Abschneiden von FDP und Grünen unter Erstwählern erklärt Kuban mit dem Auftreten von deren Spitzenkandidaten: "Die jungen Generation ist von dem Auftreten eines Christian Lindner und einer Annalena Baerbock angesprochen worden. Wir müssen uns überlegen, wie wir jüngere Köpfe sichtbarer machen. Man sieht doch in Österreich, dass Sebastian Kurz es auch als junger konservativer Politiker schafft, bei den Jüngeren auf Platz eins zu liegen", sagte Kuban.
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