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06.05.2021 – 12:22

Neue Osnabrücker Zeitung

Tariflöhne für Pflegekräfte: Patientenschützer warnen vor Kostenfalle für Pflegebedürftige

Osnabrück (ots)

Tariflöhne für Pflegekräfte: Patientenschützer warnen vor Kostenfalle für Pflegebedürftige

Brysch: Kanzleramtschef Braun hat "für große Ängste gesorgt" - Kanzlerin soll Klarheit schaffen

Osnabrück. Patientenschützer haben vor einer Kostenexplosion für Pflegebedürftige durch die geplante Tarifbezahlung für Pflegekräfte gewarnt. "Schon den derzeitigen Eigenanteil an den Pflegeheimkosten von über 2000 Euro können immer mehr Betroffene nicht stemmen. Die jetzt geplante tarifliche Lösung wird laut Bundesgesundheitsministerium jeden Pflegebedürftigen zusätzlich mit 130 Euro pro Monat belasten", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Grund für Bryschs Befürchtungen: Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte am Mittwoch im Bundestag gesagt, er rechne in dieser Legislaturperiode nicht mehr mit einer Reform, durch die Pflegebedürftige entlastet werden. "Mit seinen Äußerungen zur Altenpflege vor dem Bundestag hat der Chef des Bundeskanzleramts bei Pflegeheimbewohnern für größte Ängste gesorgt", sagte der Patientenschützer.

Bisher hätten sowohl Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) als auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stets beteuert, dass faire Löhne für die Beschäftigten nicht auf Kosten der Pflegebedürftigen gehen dürften. "Nun lässt der Kanzleramtsminister offen, ob die geplante Tariflösung die Hilfsbedürftigen zusätzlich belasten wird." Brysch sieht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Pflicht, ein Machtwort zu sprechen: "Die Bundeskanzlerin ist aufgefordert, hier für Klarheit zu sorgen. Die Regierungschefin muss noch in dieser Legislaturperiode gesetzlich klären, dass Lohnsteigerungen nicht weiter von den Pflegebedürftigen bezahlt werden müssen."

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