NOZ: NOZ: Grünen-Minister Habeck fordert "selbstbewusste Rolle" seiner Partei in Debatte um Gauck-Nachfolge
Osnabrück (ots)
Grünen-Minister Habeck fordert "selbstbewusste Rolle" seiner Partei in Debatte um Gauck-Nachfolge
"Wir haben es in der Hand" - Kritik an "Namens-Ping-Pong" bei Präsidentensuche
Osnabrück. Der schleswig-holsteinische Umweltminister und mögliche Spitzenkandidat der Grünen bei der Bundestagswahl 2017, Robert Habeck, hat seine Partei dazu aufgerufen, sich "selbstbewusst" an der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten zu beteiligen. "Die Grünen haben es in der Hand, Kandidaten zu finden, die für ein weltoffenes Deutschland stehen", sagte Habeck in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Sie sollten ihre Rolle selbstbewusst spielen. Es gehe darum, Bewerber zu suchen, "die nicht hinter den Christian-Wulff-Satz zurückfallen: Der Islam gehört auch zu Deutschland".
Der schleswig-holsteinische Vize-Ministerpräsident hob zugleich hervor, dass er nicht "in das gegenwärtige Namens-Ping-Pong einsteigen" werde. In der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 wählt, hat Schwarz-Grün eine Mehrheit von 55 Prozent. Rot-Rot-Grün käme auf 50 Prozent.
Grünen-Politiker Habeck: Superreiche stärker in die Verantwortung nehmen
"Wir erleben eine Art Refeudalisierung der Gesellschaft" - Warnung vor "Umerziehung" von Menschen
Osnabrück. Der schleswig-holsteinische Umweltminister und Bewerber um die Grünen-Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017, Robert Habeck, will "Superreiche" stärker in die Verantwortung nehmen. "Heute haben wir extremen Reichtum bei sehr wenigen. Da müssen wir gegensteuern", sagte Habeck im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Keiner dürfe sich aus der Solidargemeinschaft verabschieden. "Wir erleben eine Art Refeudalisierung der Gesellschaft. Reichtum wird vererbt", erklärte Habeck. Auf dem Bundesparteitag der Grünen am 12. November schließt er einen Beschluss zur Einführung einer Vermögenssteuer nicht aus.
Mit Blick auf die frühere Forderung seiner Partei nach einem fleischlosen Tag pro Woche warnte der Minister davor, in die "alte Denke" zurückzufallen und alte Fehler zu wiederholen. Es sei problematisch, "wenn Politik versucht, Menschen umzuerziehen".
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